29.08.2006
Herausgeber: netzeitung.de
Mahmud Ahmandinedschad
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Zum Ablauf einer selbst gesetzten Frist hat Irans Staatschef Ahmadinedschad bekräftigt, dass sein Land die Urananreicherung nicht aufgibt. Damit hat eine diplomatische Lösung des Atomstreits kaum noch eine Chance.
Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad lehnt die vom Weltsicherheitsrat geforderte Einstellung der umstrittenen Urananreicherung ab. «Wir werden uns Drohungen und Ultimaten nicht beugen», sagte Ahmadinedschad in Teheran. «Der Weltsicherheitsrat sollte vom Westen nicht instrumentalisiert werden.« Selbst wenn UN-Generalsekretär Kofi Annan ihn bei seinem bevostehenden Besuch in Teheran um das Aussetzen des Atomprogramms bitten sollte, werde er nicht von seiner Position abrücken.
Der iranische Präsident betonte abermals das Recht seines Landes auf eine friedliche Nutzung der Nukleartechnologie. Das höchste UN-Gremium hat die Regierung in Teheran ultimativ aufgerufen, bis zum Monatsende die Urananreicherung auszusetzen. Eine zivile Nutzung der Atomkraft steht zwar jedem Land zu, jedoch steht Iran international unter Verdacht, seine Forschungen nicht nur zu friedlichen Zwecken voranzutreiben. Das internationale Misstrauen nahm zu, als Iran Kontrolleure der internationalen Atomenergieagentur auswies.
Für den Fall, dass Iran auf jegliche Urananreicherung verzichte, hatte hatten die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats und Deutschland dem Iran wirtschaftliche und technische Kooperation der westlichen Staatengemeinschaft angeboten. Im Falle einer Ablehnung drohten sie mit Sanktionen. Die Antwort auf das von EU-Außenbeauftragten Javier Solana überbrachte Angebot sollte Iran bereits vor Wochen geben. Die Regierung in Teheran setzte sich jedoch selbst eine Frist bis Ende August, die Uno verlangte ultimativ einen Verzicht auf die Uran-Anreicherung bis Ende August.
Vorangegangene Versuche, Sanktionen im UN-Sicherheitsrat zu erwirken, scheiterten immer wieder am Widerstand Russlands und Chinas, beide wichtige Handelspartner Irans. (nz)