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Islamkritikerin soll Staatsbürgerschaft verlieren

16. Mai 2006 13:27
Ayaan Hirsi Ali
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Nach ihrer Ankündigung, in den USA arbeiten zu wollen, droht der niederländischen Politikerin Hirsi Ali der Verlust der Staatsbürgerschaft. Die Islam-Kritikerin sieht darin einen Versuch, sie zum Schweigen zu bringen.

Die niederländische Parlamentsabgeordnete und Islamkritikerin Ayaan Hirsi Ali soll die Staatsbürgerschaft entzogen werden. Ausländerministerin Rita Verdonk erklärte auf eine Anfrage aus dem Parlament, die Einbürgerung der aus Somalia stammenden Politikerin werde als hinfällig betrachtet. Zuvor war bekannt geworden, dass Hirsi Ali zum 1. September die Niederlande verlassen und in Washington am «American Enterprise Institute» arbeiten will.

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Verdonk reagierte mit ihrer Ankündigung auf das Eingeständnis der gebürtigen Somalierin, ihre Aufenthaltsberechtigung in den Niederlanden vor 14 Jahren mit falschen Angaben erschlichen zu haben. Sie hatte angegeben, direkt vor dem Bürgerkrieg in Somalia geflohen zu sein, hatte aber bereits seit langem einen sicheren Flüchtlingsstatus in Kenia. Zudem war sie über Deutschland eingereist, wo sie auch keine Verfolgung zu befürchten hatte. Auch nannte sie einen falschen Namen, tatsächlich hieß sie Ayaan Hirsi Magan.

Die Ministerin stellte Hirsi Ali eine Frist von sechs Wochen, um die Vorwürfe zu entkräften. Presseberichten zufolge hat bereits die Führung ihrer Partei VVD gemeinsam mit ihr beschlossen, dass sie ihr Abgeordnetenmandat aufgeben wird. Im niederländischen Parlament dürfen nur niederländische Staatsbürger vertreten sein.

«Ich bin sprachlos»

Über den drohenden Verlust der Staatsbürgerschaft zeigte sich Hirsi Ali schockiert. «Ich bin sprachlos», sagte sie der «New York Times». Die Islamkritikerin nannte die Maßnahme von Verdonk einen Versuch, sie zum Schweigen zu bringen. Sie habe der Parlamentsarbeit ihre ganze Kraft gewidmet und viele Risiken auf sich genommen. Dies werde «andere nun dazu bewegen, gut nachzudenken, bevor sie ihren Mund aufmachen», sagte sie dem Blatt.

Die Abgeordnete erklärte zudem, dass sie ihre Falschaussage schon vor Jahren selbst zugegeben habe. Sie habe gelogen, um einer Zwangsheirat und möglichen Racheakten ihrer Familie und ihres Ex-Mannes zu entkommen. Ein TV-Sender berichtete dagegen, dass die 35-jährige aus rein wirtschaftlichen Motiven in die Niederlande gekommen war.

Morddrohungen

Die aus Somalia stammende Politikerin war vor allem als Kritikerin des Islams bekannt geworden. Ihre unversöhnliche und kaum auf einen Dialog ausgerichtete Haltung stieß jedoch regelmäßig auch auf entschiedenen Widerspruch, als Abgeordnete der rechtsliberalen Partei VVD hatte sie kaum Erfolg. Radikale Muslims haben Hirsi Ali wiederholt mit Ermordung gedroht.

Ausländerministerin Verdonk gehört ebenfalls der VVD an. Sie ist wegen ihrer rigorosen Haltung in Einwanderungsfragen auch umstritten. Vor kurzem hatte sie die Ausweisung einer 19-jährigen Schülerin aus dem Kosovo wenige Wochen vor dem Abitur verfügt, weil diese die Behörden getäuscht hatte. (nz)

 
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