Die USA haben sich gegenüber den Vereinten Nationen zur Ächtung der Folter bekannt. Bei einer Anhörung vor dem UN-Komitee gegen Folter wurde die amerikanische Delegation mit kritischen Fragen zur Behandlung von Gefangenen im Irak und in Guantanamo konfrontiert.

Der amerikanische Delegationsleiter John Bellinger sagte am Freitag in Genf zu der Anhörung: «Wir begrüßen diesen Dialog. Folter ist eindeutig verboten.» Die Regierung der USA halte sich an alle völkerrechtlichen Bestimmungen und werde versuchen, alle Fragen des UN-Komitees zu beantworten.

Bellinger, ein Jurist beim US-Außenministerium, sagte jedoch, dass «möglicherweise einige Fragen offen» bleiben müssten, wenn es um Angelegenheiten der Geheimdienste gehe. Der für Menschenrechtsfragen zuständige Staatssekretär im Außenministerium, Barry Lowenkron, sagte, die Misshandlungen von Gefangenen im irakischen Gefängnis Abu Ghraib seien unentschuldbar. Mehr als 250 Personen seien deswegen zur Verantwortung gezogen worden.

Wie jeder Unterzeichnerstaat der Anti-Folter-Konvention von 1984 müssen auch die USA einen regelmäßigen Bericht dazu vorlegen. Der 87 Seiten umfassende Bericht der US-Regierung wurde im Januar übermittelt, vier Jahre später als vorgesehen. Das UN-Komitee hat die USA um Erklärungen gebeten, warum Geheimgefängnisse eingerichtet wurden und welche Bestimmungen es für die Befragung von Gefangenen gibt.

Menschenrechtsorganisationen wie Human Rights Watch (HRW) und Amnesty International werfen der US-Regierung vor, dass sie im Kampf gegen den Terror die Menschenrechte verletze. In Guantanamo folterten die US-Sicherheitskräfte, so der Vorwurf. Zudem breche die CIA durch die Einrichtung geheimer Gefangenenlager außerhalb der USA internationales Recht. HRW und Amnesty kritisieren, die USA verengten den Folterbegriff.

HRW-Direktorin Mariette Grange betonte, dass die Aussagen der US-Vertreter in der aktuellen Anhörung enorme Bedeutung hätten. «Die USA müssen sich erstmals seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 und den daraufhin begonnenen US-Kampf gegen den Terror für ihre Praktiken in den Lagern vor den UN rechtfertigen», sagte sie.(nz)