Presseschau: Italien in unversöhnliche Lager geteilt
11. Apr 2006 09:33
 |  Keiner ist der Sieger: Silvio Berlusconi und Romano Prodi | Foto: AP |
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Der alles offen lassende Wahlausgang in Italien beschäftigt die europäische Presse. «Es ist, als stecke der Giftstachel eines Skorpions im Fleisch Italiens», kommentiert ein Blatt.
«Corriere della Sera»: Das wird man lange nicht vergessen
«Daran werden wir uns noch lange erinnern, an diesen 10. April 2006, der alle Vorhersagen über den Haufen warf, trotz des hauchdünnen Sieges von Prodis »Unione« im Abgeordnetenhaus. Silvio Berlusconi hat seinen unglaublichen Wiederaufstieg beinahe noch bis zur Vollendung bringen können, die Union musste es erleben, wie ihr
der Sieg beinahe noch aus den Händen glitt. (...) Italien ist ein Land, in dem man wegen einer Hand voll Stimmen an die Regierung oder in die Opposition kommt, und Dank eines kuriosen Wahlrechts läuft man sogar Gefahr, dass es zwei unterschiedliche Mehrheiten in der Kammer und im Senat gibt. Aber das ist nicht etwas Besonderes, so funktionieren alle Demokratien, wo echter Wechsel vorgesehen ist.»
«La Repubblica»: Das ist typisch für Italien
«Die Falle ist zugeschnappt. Es ist, als stecke der Giftstachel eines Skorpions im Fleisch Italiens, das jetzt zwar keine neue Regierung bilden, aber auch an der alten Regierung nicht mehr festhalten kann. Eine perfekte Metapher Italiens. Das nicht zum 'Prodiland' wird, aber sich schon in der 'Post-Berlusconi-Phase' befindet. (...) Was nunmehr geschehen soll, ist schwierig zu sagen. Von einer Übergangsregierung bis zu einer großen Koalition. Wenn es kein Mehrheitslager geben sollte, das zum Risiko bereit ist, mit nur einer Stimme Mehrheit im Senat zu leben, dann wäre es am wahrscheinlichsten, dass man nach ein paar Monaten wieder an die Urnen geht.»
«Guardian»: Prodi steht vor großen Schwierigkeiten
«Prodis Aufgabe wäre auch nicht einfach geworden, wenn er die Wahl so gewonnen hätte, wie es die ersten Prognosen ahnen ließen. Jetzt wird sie noch schwieriger sein. Prodi wird Schwierigkeiten haben, sein insgesamt moderates und rücksichtsvolles Wahlprogramm umzusetzen, ohne seine komplizierte Koalition zerbrechen zu lassen. Dort gibt es große Meinungsunterschiede - von der Liberalisierung des Wettbewerbs über eine Universitätsreform bis zur Schwulenehe. Ohne eine klare Mehrheit wird nun jede Regierung vor einer Blockade stehen - außer es gelingt, eine große Koalition nach deutscher Art zu bilden. Aber Italien ist nicht Deutschland. Die dortige Politik ist viel weniger an Stabilität orientiert.»
«Times»: Italien vor großen Herausforderungen
«Ob der Sieger nun Berlusconi oder Prodi heißt, wird wenig dazu beitragen, die Probleme Italiens zu lösen, des neuen 'kranken Manns in Europa'. Großbritannien ist es gelungen, diesen Titel innerhalb einer Generation loszuwerden. Deutschland macht unter Angela Merkel, seiner eigenen 'Margaret Thatcher', dabei einen guten Job. Aber es steht in Frage, ob irgendein italienischer Premierminister etwas dagegen ausrichten kann, angesichts der unabwendbaren Zwänge, die ihm bevorstehen. Der Kern des Problems ist, dass Italien weiterhin eng mit Industrien verbunden ist, die den Wettbewerb gegen die Konkurrenz aus China, Indien und Osteuropa praktisch schon verloren haben. Die Anfertigung von schönen Lederschuhen, Handtaschen und Waschmaschinen ist kein besonderes Unterscheidungsmerkmal mehr.»
«Neue Zürcher Zeitung»: Überraschung nach viel Gift im Wahlkampf
«Damit ist auch die Frage beantwortet, wie sich die Beleidigungen und autoritären Ausbrüche, die obszönen Beschimpfungen und verbalen Attacken des Premierministers in den letzten Tagen ausgewirkt haben - für ihn und sein Lager keineswegs negativ. Einen derart gereizten und mit so viel Gift durchtränkten Wahlkampf hat Italien kaum je erlebt. Es war gewiss nicht eine besondere Form italienischer Leidenschaft, die Berlusconi antrieb, sondern eher die nackte Verzweiflung, dass ein glanzvoller Sieg außerhalb seiner Reichweite liegen könnte. (...)Anstands- und Stilfragen hin oder her - Berlusconi hat es geschafft, mit seinen omnipräsenten Auftritten in allen Fernsehsendern Wähler zu mobilisieren. Dass die Regeln der Gleichbehandlung dabei oft verletzt wurden, spielt im Nachhinein keine Rolle.»
«Kommersant»: Berlusconi hat gegen sich selbst verloren
«Man kann schwerlich von einem Triumph der Linken in Italien sprechen. Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat nicht gegen Oppositionschef Romano Prodi verloren, sondern gegen sich selbst. Das ist die Lehre aus der Wahl. Wir sind Zeuge davon geworden, wie der Mythos von der Allmacht der Medien in sich zusammengebrochen ist. Berlusconi war voller Optimismus in die Wahl gegangen, weil er glaubte, mit den Medien als seiner wichtigsten Waffe die schlechten Umfrageergebnisse noch zu seinen Gunsten ändern zu können. Die Wähler jedoch haben gezeigt, dass sie in ihrem Urteil viel unabhängiger sind als alle Politikmanager, Medienexperten und nicht zuletzt auch Berlusconi geglaubt hatten. So gehört es sich auch für einen Wähler in einer gereiften Demokratie. Und genau deshalb hat Berlusconi gegen sich selbst verloren.»
«El Mundo»: Italien ein geteiltes Land
«Italien erwachte nach der Wahlnacht als ein Land, das in zwei gleich große und unversöhnliche Lager geteilt ist. Nach einer Stimmenauszählung, die in ihrer Langsamkeit das Niveau eines Landes der Dritten Welt hatte, blieben viele Fragen offen. Silvio Berlusconi war von seinem Medienapparat in einem Stil verherrlicht worden, der mehr einer Bananenrepublik als einer modernen Demokratie entsprach. Dies scheint dem Ministerpräsidenten aber wenig genützt zu haben. Wenn es Romano Prodi gelingt, eine Regierung zu bilden, wäre dies die beste Nachricht für die Demokratie in Italien. Das Land braucht eine Erneuerung und keinen Regierungschef, der im Verdacht der Korruption steht.»
«Der Standard»: Berlusconis Hinterlassenschaft wiegt schwer
«Silvio Berlusconi an der Kippe. Romano Prodi auf der Siegerstraße. Bei aller Vorsicht: Stellt sich auch das Endergebnis der italienischen Parlamentswahlen so dar, wie sich die Dinge am Montagabend entwickelten, haben die Italiener (und mit ihnen die Europäer) an diesem Tag eine große Zäsur erlebt: Telekratie, Peronismus für Wohlhabende und ungenierte Manipulation des Staates für eigennützige Interessen sind in Italien nicht mehr mehrheitsfähig. Mit Romano Prodi könnte nun einer dessen (Berlusconis) Erbe antreten, der in gewisser Weise schon Übung darin hat. 1996 hat er die Wahlen gegen Berlusconi gewonnen und Italien nach dem ersten Kabinett Berlusconi und einigen Übergangsregierungen in ruhigere Wasser geführt. Diesmal allerdings wiegt die Hinterlassenschaft nach fünf Jahren beinahe uneingeschränkter Regentschaft des stets fidel feixenden Realitätsverweigerers aus Mailand ungleich schwerer.» (nz)
