Auslandszeitungen lehnen Entschuldigung ab

Im Streit um die Mohammed-Karikaturen verteidigen europäische Zeitungen die Meinungsfreiheit. Kritisch räumt ein Blatt ein: Statt «nach oben» zu schlagen, wurde «nach unten getreten».

Für viele Zeitungen in Europa bleibt der Streit um die Mohammed-Karikaturen am Freitag ein beherrschendes Thema. Kommentatoren stellen Verteidigung der Presse- und Meinungsfreiheit in den Mittelpunkt – durchaus kritisch.

«France-Soir» wird sich nicht dafür entschuldigen, die Meinungsfreiheit gegen die religiöse Intoleranz verteidigt zu haben. Wiederholen wir es noch und noch, dass es in dieser Debatte nicht darum geht, den Islam oder die Muslime zu stigmatisieren. Hier geht es nicht um Religion, sondern um Intoleranz. «France Soir» hat das Gefühl, seine Aufgabe erfüllt zu haben, indem es die Debatte um die Karikaturen in die französische Öffentlichkeit getragen hat. Die dadurch ausgelöste Schockwelle zeigt uns, wie richtig es war, die Sturmglocke zu ziehen. Und wir werden unsere Meinung nicht ändern.

Die Meinungsfreiheit, es ist angemessen daran zu erinnern, ist eine der Grundlagen unserer Sozialordnung. Dank ihrer konnten wir im Laufe der Geschichte aus blutigen religiösen Konflikten entkommen, die uns zerrissen haben. Diese Meinungsfreiheit wird schon durch politisches Wohlverhalten heimtückisch bedroht, die dazu neigt, jede Form von Übertreibung auszuradieren.(...) Der Respekt schließt sicherlich Meinungsverschiedenheiten nicht aus. Aber wenn eine Karikatur Befindlichkeiten verletzt, muss man das sagen. Auch lautstark. Aber dass Staaten eingreifen, wie sie es jetzt tun, und dass ein ganzes Land für die Tat einer Zeitung an den Pranger gestellt wird, ist unannehmbar.

Der Nachdruck der Karikaturen hat etwas von Exhibitionismus und ist nicht neutral. Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass sie auch moderate Muslime beleidigen. Sie haben deshalb ein Recht darauf, dagegen zu protestieren. Auch der Boykott der Zeitungen, die sie nachgedruckt haben, ist legitim. Aber genau hier hört es auf. Es geht zu weit, wenn man Minister für journalistische Entscheidungen der freien Presse in ihren Ländern verantwortlich macht, alle Produkte aus dem Land boykottiert oder sogar zur Gewalt aufruft. Der Begriff Redefreiheit wird in der islamischen Welt oft missverstanden, und die jetzige Situation zeigt, wie breit der Graben zwischen den Kulturen ist.

Bei der Ausübung ihrer Rechte müssen die Medien Fingerspitzengefühl zeigen. Die französische Zeitung «France Soir» hatte ein Recht darauf, die Mohammed-Karikaturen zu drucken. Aber damit hat sie nur Öl ins Feuer gegossen, und die Angelegenheit hat inzwischen internationale Dimensionen angenommen. (...) Es ist zu einfach, sich in dieser komplizierten Situation hinter der Pressefreiheit zu verstecken. Bei der Entscheidung um die Veröffentlichung der Karikaturen geht es nicht unbedingt um richtig oder falsch. Journalisten haben Rechte, aber Menschen haben auch ein Recht darauf, in einer säkularen, pluralistischen Gesellschaft zu leben ohne sich so entfremdet und bedroht zu fühlen wie im Moment die Muslime. Es geht letztendlich um Respekt. Die Presse hat neben ihren Rechten auch Verantwortung, und es gibt eine Grenze zwischen kontroversem und unverantwortlichem Journalismus, die nicht überschritten werden darf.

Journalisten bieten Entschuldigungen an, werden entlassen oder üben sich in Selbstzensur. In Deutschland gab es in den 30-er Jahren einen Begriff dafür: «Einschüchterung». Das beschreibt genau, was zur Zeit passiert. Langsam und schleichend. Dabei geht es nicht in erster Linie darum, ob man Verständnis hat für Muslime, die sich durch die Karikaturen verletzt fühlen. Und auch nicht darum, wie vernünftig es ist, die Zeichnungen zu veröffentlichen oder wie geschmackvoll (und geistreich) sie sind. Darüber muss man unterschiedlicher Ansicht sein dürfen. Es geht darum, dass es unannehmbar ist, wie einige Muslime und Regierungen ihre Gefühle ausdrücken. Respekt vor der Religion kann nicht erzwungen mit Einschüchterung durch diejenigen, die keinen Respekt vor der Freiheit haben. Und tatsächlich - Entschuldigungen stellen die Welt dann auf den Kopf.

Auch wenn der ganze Protestlärm zu einem guten Teil aus Pflichtnummern besteht, gibt es genug Gründe für Europa deutlich zu machen, dass hier ein zentrales Stück unserer Demokratie auf dem Spiel steht, die freie Meinungsäußerung. Es kommt nun darauf an, den Rücken gerade zu halten und nicht einzugehen auf den Ruf nach offiziellen Zurechtweisungen und politischer Einmischung, wie er vor allem von Regimes und Gruppen kommt, die mit Freiheit und Toleranz nicht sehr viel zu tun haben. Natürlich ist die Pressefreiheit nicht unbegrenzt und ist Kritik an den Mohammed-Karikaturen erlaubt. Wer meint, dass sie die Grenzen des Erlaubten überschreiten, wende sich an einen Richter. Das sind die demokratischen Spielregeln. Leider sind in Europa schon wieder weiche Knie zu sehen.

Die Aufregung um die dänischen Mohammed-Karikaturen nimmt zu. Dabei vollzieht sich mit einer gemeinsamen europäischen Debatte um europäische Werte etwas selten Erlebtes. Die Debatte ist willkommen. (...) Das Niederschmetternde an dem Konflikt ist die Verstärkung der Gegensätze zwischen «denen und uns», Christen und Muslimen, hier Geborenen und Zuwanderern, Ost und West. Voltaire hat (bei seinem Eintreten für Meinungsfreiheit) nach oben geschlagen. «Jyllands-Posten» hat nach unten getreten. Rassistische Karikaturen sind in einer multikulturellen Gesellschaft immer eine zweifelhafte Angelegenheit, und ganz besonders dann, wenn die Absicht dabei Verletzung ist.

Allerdings hat sich der Mohammed-Konflikt längst von diesem einleitenden Problem gelöst. Schlechter Geschmack ist eine Frage, die man diskutieren oder vielleicht vor Gericht bringen kann. Drohung mit Gewalt bleibt inakzeptabel.

Europas Kultur ist säkular, die muslimische ist es nicht. Von dem radikalen Unterschied zwischen beiden Kulturkreisen zeugt die Veröffentlichung von zwölf Karikaturen des Propheten Mohammed durch die dänische «Jyllands Posten», die zu einem Politikum mutiert ist. Satire muss (...) schon krass sein, um in Europa überhaupt noch Entrüstung zu erregen, gerade wenn christliche Symbole, Jesus, oder der Papst ihr Ziel sind. Im Vergleich harmlose Mohammed-Karikaturen werden dagegen in der muslimischen Welt als Provokation empfunden.

Schon die Fälle des ermordeten niederländischen Filmemacher Theo van Gogh und des mit einem Todesurteil belegten Autors der «Satanischen Verse», Salman Rushdie, haben verdeutlicht, wie tief der Graben zwischen den beiden Kulturkreisen heute ist. Dass heißt nicht, dass die westlichen Medien Öl ins Feuer gießen sollen; jedoch sollten sie auch nicht vor den Extremisten einknicken.

Die wütenden und zum Teil gewaltsamen Aktionen in Ländern der arabischen Welt zeigen, dass es dort kein Verständnis gibt für ein demokratisches System, in dem die Presse frei ist und nicht im Namen der Herrschenden spricht. Noch Besorgnis erregender freilich sind gewisse Reaktionen im Westen wie die Entlassung des Chefs von «France-Soir» oder die Erklärung der Organisation Reporter ohne Grenzen, die um «Verständnis» für die Empörung der Muslime wirbt.

Auf die rabiaten Proteste der Muslime darf man nicht reagieren, indem man sich entschuldigt. Der Westen muss vielmehr sein Recht auf Meinungsfreiheit standhaft verteidigen, denn dieses ist einer der Grundpfeiler eines jeden demokratischen Systems.

Es gibt kein Menschenrecht auf Verletzung der menschlichen Würde. (...) Die herabwürdigende Kraft der Karikaturen in der Zeitung «Jyllands-Posten» mag gering oder gar nicht vorhanden sein. Ihr Potenzial, Missverständnisse zu erregen, ist aber, ganz zur Überraschung ihrer Urheber, groß. Politische Klugheit hätte es geboten, die westliche Sicht auf Mohammed in ernsthafterer Form zu behandeln und - um der Wahrung des Religionsfriedens willen – auf Leichtfertigkeiten zu verzichten. Auf arabisch-muslimischer Seite sind die Reaktionen maßlos ausgefallen.

Der Fall taugt dennoch als Lehrstück, wie explosiv in Zeiten des islamistischen Terrorismus das Verhältnis zwischen dem Westen und der islamischen Welt ist - und welche Verantwortung die Medien im «global village» haben. Meinungsfreiheit, das steht außer Frage, gehört zum Kern demokratischer Gesellschaften, sie ist ein Grundrecht, an dem nicht gerüttelt werden darf. (...) Nach westlichem Wertekodex sind die zwölf Karikaturen allenfalls geschmacklos. Für Muslime aber verstoßen sie gegen das Verbot, den Propheten zu verunglimpfen. Das heißt nicht, dass man die Karikaturen (im Westen) nicht drucken darf, ihrer Wirkung aber muss man sich bewusst sein.

Wenn es nur eine Meinungsfreiheit gäbe, die keine Gefühle verletzt, dann bräuchte man diese Meinungsfreiheit nicht. Vom amerikanischen Supreme Court, der in demokratischen Grundsatzfragen keinen Spaß versteht, gibt es eine Judikatur, wonach selbst Gruppendiffamierungen (!) im Sinne einer robusten öffentlichen Debatte zulässig sein können. Eine Alternative dazu wäre, dass sich der Humor der Zeitungen künftig nach der Sensibilität religiöser Autoritäten zu richten hat. Eine gefühlvolle Vorstellung. Gefühlvoll und zum Fürchten.