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Ermittlungen gegen Rumsfeld gefordert

23. Apr 2005 21:07
Donald Rumsfeld
Die Gefangen-Misshandlungen im Abu-Ghraib-Gefängnis und in Guantanamo Bay seien mit Wissen der US-Regierung geschehen, meint Human Rights Watch. Das rechtfertige Ermittlungen gegen Pentagonchef Rumsfeld.

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hat wegen der Foltervorwürfe gegen US-Soldaten strafrechtliche Ermittlungen gegen US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld gefordert. Vertreter von Regierung und Armee hätten von den Misshandlungen in dem irakischen Gefängnis Abu Ghraib und in Guantanamo Bay, dem Gefangenenlager der US-Armee auf Kuba gewusst. Die Taten seien jedoch ignoriert oder sogar gebilligt worden, heißt es in einem Bericht der Organisation, der am Sonntag veröffentlicht wird.

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In dem Bericht gibt es keine Angaben zur Schuld an den Misshandlungen. Die Beweise gegen Rumsfeld, den früheren CIA-Chef George Tenet und den ehemaligen Kommandeur der US-Streitkräfte im Irak, Ricardo Sanchez, rechtfertigten jedoch Ermittlungen, heißt es darin.

Regeln ignoriert

«Die Misshandlungen in mehreren Ländern gehen nicht auf einzelne Soldaten zurück, die die Regeln gebrochen haben», sagte Reed Brody, ein Berater der Organisation. Trotzdem hätten Rumsfeld und Tenet versucht, die Schuld ihren Untergebenen oder einzelnen Soldaten zuzuschieben. Die Taten gingen «auf Entscheidungen ranghoher Regierungsmitglieder zurück, die Regeln zurechtbiegen, ignorieren oder zur Seite zu schieben.»

Rumsfeld habe umstrittene Verhörmethoden erlaubt, die in Guantanamo Bay, in Abu Ghraib und anderen Stützpunkten im Irak, in Afghanistan und «an geheimen Orten» angewendet worden seien. Dazu gehöre der Einsatz von Hunden, um die Häftlinge einzuschüchtern, das Entkleiden der Gefangenen und der Zwang in unbequeme Körperhaltungen zu verharren.

Sanchez freigesprochen

Sanchez wurde nach Angaben der US-Armee von allen Vorwürfen im Zusammenhang mit den Misshandlungen in Abu Ghraib freigesprochen und wird nicht bestraft. Als Kommandeur im Irak wurde Sanchez mittlerweile abgelöst. (nz)

 
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