netzeitung.deBoliviens Präsident bleibt im Amt

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Carlos Mesa (Foto: AP<br/>Quelle: NZ Netzeitung GmbH)

Lupe Carlos Mesa
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Das bolivianische Parlament hat das Rücktrittsgesuch von Carlos Mesa abgelehnt - der amtierende Präsident konnte seine Position dadurch stärken.

Carlos Mesa bleibt bolivianischer Präsident. Das Parlament in der Hauptstadt La Paz lehnte am Dienstag einstimmig Mesas Rücktrittsgesuch ab. Außerdem wurde Mesa eine «kritische Unterstützung» zugesagt und die meisten der im Parlament vertretenen Parteien grundsätzlich auf einen von Mesa geforderten Pakt zur Regierbarkeit Boliviens.

In der Nacht feierten tausende Anhänger des Präsidenten vor dem Parlament, um das Abstimmungsergebnis zu feiern. Die Abstimmung hatte sich zuvor um Stunden verzögert, weil Mesa von den Abgeordneten Zugeständnisse forderte. Der Minister im Präsidialamt, José Galindo, sagte, man habe sich auf ein neues Gesetz über die Erdölindustrie geeinigt. Außerdem gebe es einen Kompromiss beim Streit über die Wahl der Gouverneure des Landes und eine Einigung beim Referendum über mehr Autonomie für die Provinzen.

Ohne eine Einigung in diesen Fragen, so Galiando, sei es unmöglich für Mesa, Bolivien weiter zu regieren. Die Mehrheit der Parlamentarier sei übereingekommen, die entsprechenden Vereinbarungen «in Kürze» als Gesetze zu verabschieden.

Mesa hatte am Sonntag überraschend angekündigt, sein Amt niederlegen zu wollen. Das Land, so hatte er begründet, sei durch zahlreiche Straßenblockaden faktisch unregierbar geworden.

Mesa gelang es mit dem Manöver laut Einschätzung politischer Beobachter in La Paz, die eigene Position zu stärken und die Opposition um den Anführer der Koka-Bauern, Evo Morales, zu schwächen.

Morales, der zugleich Vorsitzender der wichtigsten Oppositionspartei MAS (Movimiento al Socialismo) ist, hatte Bolivien durch die Blockade von Fernstraßen faktisch lahm gelegt. Er forderte, dass die in Bolivien tätigen multinationalen Erdgas- und Ölkonzerne 50 Prozent ihrer Gewinne an den Staat abführen sollen. Mesa und das Parlament wollen jedoch nur 18 Prozent eintreiben. (nz)