04. Feb 2005 13:24
Die US-Außenministerin Rice hat ihre Europareise begonnen. In London dankte sie dem britischen Premier Blair für die Unterstützung im Irak.
In London sprach Rice auch über den Nahostkonflikt. Sie sagte, die USA wollten zurzeit nicht die Initiative im Friedensprozess ergreifen. Es sei wichtig, dass Israel und die Palästinenser selbst die Verantwortung übernähmen. Rice will außerdem gegen Pläne der EU vorgehen, die eine Aufhebung des Waffenembargos gegen China vorsehen. Das könnte die Rüstungsbalance in der Region aufheben. «Zudem würden Waffengeschäfte ein falsches Signal angesichts der Menschenrechtsverletzungen in China senden.»
Am Nachmittag wird Rice in Berlin erwartet. Dort wird sie mit Bundeskanzler Gerhard Schröder unter anderem über den geplanten Besuch von US-Präsident George W. Bush am 23. Februar in Mainz sprechen.
Rice wird außerdem in Polen, der Türkei, Frankreich, Italien, Belgien und Luxemburg erwartet. Sie fährt nicht nach Spanien, dessen Linksregierung die USA mit einem plötzlichen Truppenabzug aus dem Irak verärgert hat. Die Gespräche in Deutschland und Frankreich sollen dazu dienen, die Spannungen wegen unterschiedlicher Ansichten zum Irak-Krieg abzubauen. (nz)
