21. Jan 2005 11:15
Die spanischen Sozialisten wollen über einen Frieden im Baskenland verhandeln. Ministerpräsident Zapatero hofft auf eine Einigung mit der Eta.
Spaniens Ministerpräsident José Luis Rodriguez Zapatero will den bewaffneten Konflikt mit der im Baskenland beenden. Im spanischen Fernsehen sagte Zapatero, er hoffe, dass der Konflikt innerhalb der kommenden drei Jahre gelöst werde.Um dies zu erreichen wolle er jede noch so kleine Möglichkeit für Verhandlungen nutzen, sagte er. Er werde allerdings nur auf konkrete Schritte der Separatisten reagieren.
Nicht äußern wollte er sich zu Spekulationen, denen zufolge die Eta möglicherweise in den kommenden Tagen eine Waffenruhe erklären will. Er müsse mit den der Regierung vorliegenden Informationen diskret umgehen, so Zapatero.
Bereits Mitte Januar hatte die baskische Partei Batasuna Zapatero vor dessen Besuch im Baskenland eine Lösung des Konflikts angeboten. In einem offenen Brief hieß es, wenn Zapatero den Konflikt lösen wolle, habe er «stets den Beistand der gesamten linken Unabhängigkeitsbewegung». Am Wochenende erklärte die Eta, sie wolle an einem Prozess teilnehmen, der eine «Situation garantiert, in der alle Optionen möglich sind». Zapatero hatte daraufhin bei seinem Besuch im Baskenland gesagt, er sei bereit, mit der Batasuna zu verhandeln, wenn sie die Gewalt der Eta verurteile. Gespräche mit der Batasuna hatte die konservative Vorgängerregierung immer abgelehnt, mit der Begründung, eine verbotene Partei könne kein Gesprächspartner sein. (nz)
