netzeitung.deOSZE: Keine demokratische Wahl in Weißrussland

18.10.2004

 Herausgeber: netzeitung.de

Demokratische Prinzipien sind beim Referendum und bei der Parlamentswahl in Weißrussland weitgehend ignoriert worden. Zu dem Schluss kommt die OSZE.

Demokratische Normen sind bei der Parlamentswahl in Weißrussland bei weitem nicht erfüllt worden. Das teilte die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) am Montag mit.

Die Organisation kritisierte, viele Kandidaten seien schon vor der Parlamentswahl ausgeschlossen worden. Die Regierung habe starken Einfluss über die staatlichen Medien auf die Wähler genommen.

Es sei offensichtlich gewesen, dass die Regierung auf allen Ebenen des Wahlprozesses Einfluss genommen habe. Tone Tingsgaard, ein OSZE Vertreter, sagte, die Behörden hätten demokratische Prinzipien «weitgehend ignoriert». (nz)