Der polnische Ministerpräsident Leszek Miller rechnet damit, dass der geplante spanische Truppenabzug aus Irak Polen in «ernste Schwierigkeiten» bringt.

Die neue spanische Regierung unter Ministerpräsident José Luis Zapatero werde ganz offensichtlich einen anderen Kurs verfolgen als der bisherige Ministerpräsident José Maria Aznar, sagte Miller am Montag laut der polnischen Nachrichtenagentur PAP.

Auch im Streit um die EU-Verfassung vertrete Zapatero eine andere Haltung als Aznar, so Miller. Wenn sein Land in der Verfassungsfrage alleine da stehe, sei dies «das Schlimmste, was Polen passieren kann».

Zapatero, der Chef der Sozialistischen Arbeiterpartei PSOE, hatte nach seinem Wahlsieg angekündigt, bis 30. Juni alle 1300 spanischen Soldaten aus Irak zurückzurufen. Zudem zeigte er sich dazu bereit, die Verabschiedung der EU-Verfassung voranzutreiben.

Spanien hatte ebenso wie Spanien den Irak-Krieg unterstützt. Nach dem Sturz des Regimes von Saddam Hussein beteiligten sich beide Länder an der Seite der USA und Großbritanniens an der multinationalen Besatzungstruppe.

Ein Sprecher des polnischen Außenministeriums betonte nun, die Truppen müssten so lange in Irak bleiben, bis sich die Lage dort gefestigt habe. Nach Ansicht von Polens Nato-Botschafter Jerzy Nowak wird es schwierig sein, das spanische Kontingent zu ersetzen. Auf jeden Fall sei Warschau bereit, weiterhin den Oberbefehl über die Truppen im südlichen Zentrum Iraks auszuüben.

Im Streit um die europäischen Verfassung hatten sich Polen und Spanien dagegen ausgesprochen, dass das ihnen im Vertrag von Nizza zugestandene Stimmgewicht im EU-Ministerrat geschmälert wird. Mit ihrem Widerstand hatten die beiden Staaten maßgeblich dazu beigetragen, dass die Verabschiedung der Verfassung auf dem EU-Gipfel im Dezember scheiterte. (nz)