24. Nov 2003 16:51
Die üble Stimmung zwischen Großbritannien und Frankreich wegen Irak ist beendet. Nach dem Treffen der Spitzenpolitiker sind einige wichtige Themen allerdings weiter offen.
Die wichtigste Frage des Tages blieb allerdings erwartungsgemäß ungeklärt: Die Debatte über ein europäisches Zentralkommando für Militäraktionen der EU. Chirac sagte nur, «wir werden eine Lösung finden». Wie die aussehen könnte, bleibt angesichts der widerstreitenden Positionen unklar. Zweimal überließ Chirac es während der Abschlusspressekonferenz ihres Treffens Blair, zu betonen, dass was immer man beschließe, «nicht im Widerspruch zur Nato stehen» werde. Deutschland und Frankreich gehören zu jenen, die ein eigenes europäisches Zentralkommando gründen wollen, die Briten und die USA lehnen dies ab und halten die nationalen Hauptquartiere und Nato-Einrichtungen für ausreichend für die EU-Militärplanung. Die Entscheidung der EU darüber soll im Dezember in Rom fallen.
Blair und Chirac vermieden es, die Argumente für und wider erneut anzusprechen. Von diplomatischen Klauseln entkleidet, so meinen Beobachter, zeige sich an ihren Worten aber, dass der am Ende der Debatte wahrscheinliche Kompromiss noch ohne Gestalt ist. Chirac sagte, Planung sei in so erheblichem Maße erforderlich, dass die EU durch den Aufbau eigener Strukturen gestärkt werden müsse, ohne die Nato zu schwächen. Blair beharrte mehrfach darauf, dass «niemand in Europa die Nato schwächen» wolle, ohne auf Chirac unmittelbar einzugehen. (nz)
