netzeitung.dePresseschau: Europa fürchtet Berlusconi

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Silvio Berlusconi (Quelle: NZ Netzeitung GmbH)

Lupe Silvio Berlusconi
Quelle: NZ Netzeitung GmbH

Mit Empörung reagiert die europäische Presse auf die Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Italien. Regierungschef Berlusconi wird als unberechenbarer Clown gesehen - und als Reinkarnation des Duce.

Am heutigen Dienstag beginnt die italienische EU-Ratspräsidentschaft - auf dem ganzen Kontinent läuten die Alarmglocken, kommentiert dazu die britische «Financial Times». Die Kritiker von Regierungschef Silvio Berlusconi befürchteten neuen Streit in der EU, heißt es. Es bestehe der Verdacht, dass Berlusconi den EU-Ratsvorsitz als persönliche PR-Plattform ausnutzen und persönliche Interessen in den Vordergrund stellen werde.

Brüssel warte nervös auf Berlusconi, schreibt der «Independent». Die Regierung in Rom habe sich zu vielen europäischen Themen kontrovers geäußert. Konstruktive Gegenvorschläge habe sie aber nicht, kritisiert die Zeitung. Stattdessen zeige Berlusconi eine «explosive Unberechenbarkeit» und eine «bizarre Bereitschaft, den Clown zu spielen«. Fest stehe bereits, dass er aus dem neuen Amt für sich so viel politisches Kapital wie möglich schlagen wolle.
De Gaulle oder Cäsar?
Der französische Politologe Marc Lazar merkt in «Le Monde» an, dass bislang nur wenige europäische Politiker die Öffentlichkeit so polarisiert hätten wie Berlusconi. Für seine Anhänger sei er eine Art französischer de Gaulle, schreibt Lazar. Mit seinem Charisma versuche er, die politischen Parteien zu schwächen und die Exekutive zu stärken. Berlusconis Gegner sähen ihn dagegen als «kleinen Cäsar» und Reinkarnation des Duce. Wegen seiner persönlicher Machtgier, die vor dem Staat nicht Halt mache, sei er eine ernsthafte Gefahr für die Demokratie.

«Libération» zieht das Engagement Italiens für Europa in Zweifel. Ende 2001 habe sich Rom gegen einen gemeinsamen EU-Haftbefehl gewehrt, um Berlusconi vor internationaler Strafverfolgung zu schützen, heißt es. Dem Blatt zufolge hat Italien immer wieder versucht, Kompromisse innerhalb der Staatengemeinschaft zu hintertreiben. So habe es während des Irak-Konflikts als einziges EU-Gründungsmitglied den Brief unterzeichnet, in dem sich acht Länder offen auf die Seite der USA stellten.

Berlusconi versus Prodi
«Le Figaro» spricht auf den Antagonismus zwischen Berlusconi und EU-Kommissionspräsident Romano Prodi an. An der Spitze der EU stehe künftig ein «explosives Tandem», heißt es. Es sei offensichtlich, dass der EU-Ratsvorsitz nicht mehr rotieren dürfe.

Jahrelang habe Italien für die europäische Einheit eingestanden, schreibt die spanische Zeitung «El País». Mit Berlusconi als Regierungschef habe sich das Land jedoch von dieser zentralen Position entfernt. Mit ihrer Innenpolitik drohe die italienische Regierung während ihres EU-Ratsvositzes Schaden anzurichten.


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