24.09.2009
Herausgeber: netzeitung.de
US-Präsident Obama bringt seine Abrüstungsinitiative durch den UN-Sicherheitsrat
Foto: AP
Quelle: NZ Netzeitung GmbH
US-Präsident Obama hat für seine Initiative zur nuklearen Abrüstung die Unterstützung des Weltsicherheitsrates. In einer Resolution verlangen die fünf Atommächte eine «Welt ohne Atomwaffen» - und drohen mit Sanktionen.
Der UN-Sicherheitsrat hat sich für eine Abschaffung der Atomwaffen ausgesprochen. Das höchste UN-Gremium verlangte in einer am Donnerstag einstimmig verabschiedeten Resolution «Sicherheit für alle und eine Welt ohne Atomwaffen». Barack Obama, der als erster US-Präsident eine Sitzung des Sicherheitsrates leitete, sprach von einer «historischen Resolution». Sie spiegele die gemeinsame Verpflichtung wider, eine Welt ohne Atomwaffen anzustreben.
Es gehe nicht darum, eine einzelne Nation «herauszugreifen», sagte Obama weiter. «Internationale Gesetze sind kein leeres Versprechen, und Verträgen muss Geltung verschafft werden.» Die Resolution fordert alle Länder auf, den Atomwaffensperrvertrag und den Vertrag zum Stopp von Atomtests zu ratifizieren. Wer seinen Verpflichtungen zuwider handelt, kann vom Sicherheitsrat zur Verantwortung gezogen werden.
Ferner werden in der Resolution die Atommächte zu Verhandlungen über eine Reduzierung ihrer Atomwaffenbestände sowie über einen allgemeinen Abrüstungsvertrag aufgerufen, dessen Bestimmungen «unter strikter internationaler Kontrolle» stehen sollen. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon nannte das Treffen einen «historischen Moment».
Die Resolution war von den USA eingebracht worden. Die Staats- und Regierungschefs der 15 Ratsmitglieder kamen am Rande der UN-Generaldebatte in New York zusammen. Zu den fünf ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrates gehören die USA, China, Russland, Frankreich und Grossbritannien. Alle fünf sind Atommächte.
Obama hatte im April bei einem Besuch in Prag seine Vision einer Welt ohne Atomwaffen vorgestellt. Dass er als erster US-Präsident den Vorsitz bei einer UN-Sicherheitsratssitzung führte, sollte sein Engagement für eine atomwaffenfreie Welt bekräftigen.
Seine Mitarbeiter sehen in der einstimmig beschlossenen Resolution die Bestätigung für die Prager Rede des US-Präsidenten. Obama hatte damals angekündigt, er plane binnen eines Jahres ein Gipfeltreffen in den USA mit dem Ziel, die Gefahr eines Atomkrieges zunächst zu reduzieren und schließlich ganz zu bannen. (AP/nz)
UN-Sicherheitsrat will Atomwaffen abschaffen