Demonstration vor dem Washingtoner Kapitol: 

netzeitung.deProtestmarsch gegen Obamas Reformpläne

 Herausgeber: netzeitung.de

Gegner der Gesundheitsreform fürchten Inflation und wirtschaftlichen Ruin. (Foto: AP<br/>Quelle: NZ Netzeitung GmbH)

Lupe Gegner der Gesundheitsreform fürchten Inflation und wirtschaftlichen Ruin.
Foto: AP
Quelle: NZ Netzeitung GmbH

US-Präsident Obama kämpft unverdrossen für seine Gesundheitsreform. Er werde den Status quo niemals als Lösung akzeptieren, sagte er. Währenddessen gingen in Washington Zehntausende Reformgegner auf die Straße.

Zehntausende US-Amerikaner haben am Samstag (Ortszeit) in Washington gegen die Politik von Präsident Barack Obama protestiert. Der Unmut richtete sich amerikanischen Medienberichten zufolge vor allem gegen die geplante Gesundheitsreform. Bei ihrem Marsch zum Kapitol warnten die zumeist konservativen Reformgegner auf Plakaten und Transparenten, dass die Gesundheitsreform eine Kostenlawine auslösen würde. Auch kritisierten sie zuviel staatliche Regulierung, die USA würden damit «sozialistisch».

Viele der Demonstranten waren in einem «Sternmarsch» auf die US-Hauptstadt aus Kalifornien und anderen Landesteilen gekommen. Auf ihrer Bustour, die Ende August begann, hatten Teilnehmer aus Sacramento in über 30 Städten mobil gemacht. Sie warnten, die Gesundheitsreform werde zu einer steigenden Inflation und letztlich zum wirtschaftlichen Ruin führen. «'Obamacare' macht mich krank» hieß es auf Transparenten, als Wortspiel mit «Healthcare» (Gesundheitsfürsorge), und «Die neuen Grünen sind die alten Roten».

Auf selbstgemalten Plakaten kritisierten laut BBC einige Demonstranten, der Präsident wolle die USA in Richtung Sozialismus führen. So trug ein Einwanderer aus der Ukraine ein Pappschild mit der Aufschrift «Ich hatte genug Sozialismus in der UdSSR.» Auf dem Plakat eines elfjährigen Jungen stand zu lesen: «Frei geboren, zu Tode besteuert».

Obama wirbt weiter unermüdlich
Präsident Obama ist dennoch fest entschlossen, seine Reform durchzubringen. In einer Rede im US-Bundesstaat Minnesota verteidigte er am Samstag sein wichtigstes innenpolitisches Vorhaben. «Ich werde den Status quo nicht als Lösung akzeptieren - niemals!», rief er den etwa 15.000 Zuhörern zu. Einige Menschen seien offenbar zu dem Schluss gekommen, dass es die bessere Politik sei, die Pläne zu Fall zu bringen, anstatt konstruktive Verbesserungsvorschläge zu machen. Er werde jedoch nicht tatenlos zusehen, wenn mit denselben alten Taktiken nur Sonderinteressen verfolgt und alles beim Alten gelassen werde. Und wenn Gegner seine Pläne bewusst ins falsche Licht rückten, dann werde er sie dafür bloßstellen.

Bereits am Mittwoch hatte er im US-Kongress für die Gesundheitsreform geworben. Es sei nicht hinnehmbar, dass rund 46 Millionen Amerikaner nicht krankenversichert seien, sagte er. Obama will eine staatliche Krankenversicherung einführen, die diejenigen aufnehmen soll, die ansonsten nicht versichert sind. Die konservativen Republikaber und Teile der Demokraten fürchten, dass dies zu einer Verstaatlichung im Gesundheitswesen führen könne und die Kosten nicht zu bewältigen sind. (epd/AP/nz)