04.06.2009

 Herausgeber: netzeitung.de

EU-Parlament in Straßburg: Rund 350 Millionen Menschen wählen 736 Abgeordnete.
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Quelle: NZ Netzeitung GmbH

Wohl nicht nur in Deutschland fühlen sich die Bürger nicht ausreichend über die Europawahl informiert. Nachfolgend ein kurzer Überblick über Zeitplan, Wahlsysteme und Kandidaten. Wann wird gewählt? Die Wahl findet in den einzelnen EU-Ländern an unterschiedlichen Tagen zwischen dem 4. und 7. Juni statt. An diesem letzten möglichen Wahltag werden auch erst die Ergebnisse aus allen anderen Staaten der Union bekanntgegeben, selbst wenn dort schon Tage vorher gewählt und die Stimmen ausgezählt wurden. Den Auftakt machten die Niederländer und Briten am 4. Juni. In Deutschland wird am 7. Juni gewählt. Wahlberechtigte Bürger NZ-Dossier » Alles zur Europawahl Zur Wahl des Europaparlaments sind in diesem Jahr rund 375 Millionen Menschen in den 27 Mitgliedsländern der EU aufgerufen. In Deutschland dürfen alle Bürger, die am Wahltag 18 Jahre alt sind, ihre Stimme abgeben. Allein in Deutschland gibt es 64,3 Millionen Wahlberechtigte, darunter 62,2 Millionen Deutsche und 2,1 Millionen in der Bundesrepublik lebende Ausländer aus anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Zahl der EU-Abgeordneten Nach der Vertragsfassung von Nizza reduziert sich die Zahl der Sitze im EU-Parlament von 785 auf 736. Die Zahl der Abgeordneten je Mitgliedsstaat ist nur indirekt proportional zur Bevölkerung. Mit der so genannten degressiven Stimmenverteilung soll sichergestellt werden, dass auch kleine Länder wie Malta und Luxemburg ausreichend Mitbestimmungsmöglichkeiten gegenüber den großen Ländern haben. Auf Deutschland entfallen als größtes Mitgliedsland nach wie vor 99 Mandate. Für Frankreich, Großbritannien und Italien stehen jeweils 72 Sitze zur Verfügung, gefolgt von Polen und Spanien mit jeweils 50 Abgeordneten. Um die deutschen Sitze bewerben sich am 7. Juni insgesamt 1196 Kandidaten. Auf dem Stimmzettel stehen jeweils 31 Parteien und Vereinigungen, von denen mit 30 fast alle Bundeslisten aufgestellt haben. Nur CDU und CSU treten jeweils mit Landeslisten an. 27 verschiedene Wahlsysteme Grundlage der Wahlsysteme in den Mitgliedsstaaten ist der so genannte Europa-Direktwahlakt, der den EU-Staaten einige Vorgaben für das Wahlsystem macht: So muss die Wahl nach einem Verhältniswahlsytem erfolgen, auf Grundlage von Listen oder übertragbaren Einzelstimmen. Die Unterteilung des Wahlgebietes in Wahlkreise ist erlaubt, solange das Verhältniswahlsystem dadurch nicht in Frage gestellt wird. Es darf eine Mindestschwelle für die Sitzvergabe festgelegt werden, die jedoch landesweit nicht mehr als fünf Prozent der abgegebenen Stimmen betragen darf. Wahlsystem in Deutschland In Deutschland werden 99 Abgeordnete nach dem Verhältniswahlrecht über geschlossene Bundes- und Landeslisten gewählt. Anders als bei der Bundestagswahl hat jeder Wähler nur eine Stimme, mit der er einen Listenvorschlag einer Partei oder politischen Vereinigung wählen kann. Die Parteien können sich entscheiden, ob sie mit Länder- oder Bundeslisten zur Wahl antreten. Zu jedem Bewerber auf der Liste kann ein Ersatzbewerber genannt werden, der nachrückt, falls der Hauptbewerber aus dem Parlament ausscheidet. Erst wenn auch der Ersatzbewerber ausscheidet, rückt der Bewerber auf dem nächsten Listenplatz nach. Ein Bewerber auf einer Bundesliste oder Landesliste kann dabei zugleich auch als Ersatzbewerber auf dieser Liste genannt werden. Für alle Parteien gilt eine bundesweite Fünf-Prozent-Hürde. Entsprechend müssen auch regionale Parteien im Bundesdurchschnitt hochgerechnet fünf Prozent erreichen. Ergebnis der letzten Europawahl Bei der letzten Wahl des Europaparlaments am 13. Juni 2004 errangen die CDU 36,5 und die CSU 8,0 Prozent, mit zusammen 44,5 Prozent erhielten sie damit 49 Sitze. Die SPD musste sich mit 21,5 Prozent und 23 Abgeordneten im Europaparlament begnügen. Die Grünen kamen auf 11,9 Prozent und 13 Mandate. Es folgten die PDS (heute: Die Linke) und die FDP fast gleichauf mit jeweils 6,1 Prozent und je 7 Sitzen im Europaparlament. Spitzenkandidaten zur EU-Wahl Spitzenkandidat der SPD am 7. Juni ist der Fraktionschef der Sozialdemokraten im Europaparlament, Martin Schulz. Die Grünen haben die Europaabgeordnete Rebecca Harms und den ehemaligen Bundesvorsitzenden Reinhard Bütikofer auf die ersten Listenplätze gesetzt. Die FDP tritt erneut mit der Europaparlamentarierin Silvana-Koch-Mehrin als Spitzenkandidatin an, die Linken mit ihrem Bundesvorsitzenden Lothar Bisky. Inoffizieller Spitzenkandidat der mit Landeslisten antretenden CDU ist der in Niedersachsen auf dem Stimmzettel stehende Präsident des Europaparlaments, Hans-Gert Pöttering. Auf Platz Eins der CSU-Landesliste in Bayern steht der Europaabgeordnete Markus Ferber. (AP/nz) .w_lex { background: url(http://www.netzeitung.de/image/back_lex_eu_464x270.png) left top no-repeat; border: 1px solid #757f8e; width: 462px; height: 270px; margin: 10px 0 0 0; padding: 0;} .w_lex h3{ font: bold 13px Arial, Helvetica, sans-serif; color: #125eaf; text-align: center; margin: 0; padding: 6px 0; } .w_lex p{ font: 12px Arial, Helvetica, sans-serif; color: #000; margin: 0 0 7px 0; padding: 3px 10px 0 10px; border-top: 5px solid white; height: 200px; overflow: hidden; } .w_lex ul { margin: 0; padding: 0;} .w_lex li { list-style: none; float: left; font: 12px Arial, Helvetica, sans-serif; color: #5cad00; } .w_lex li a{ color: #125eaf; }