24.01.2009
Herausgeber: netzeitung.de
Sarkozy hofft auf Erfolg von Überwachungsaktionen auf hoher See
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Quelle: NZ Netzeitung GmbH
Zur Unterstützung der Waffenruhe entsendet Frankreich ein Kriegsschiff an die Küste des Gazastreifens. Das Schiff soll helfen, den Waffenschmuggel an die Hamas zu unterbinden.
Frankreich schickt im Kampf gegen den Waffenschmuggel für die radikalislamische Hamas «umgehend» eine Fregatte vor die Küste des Gazastreifens. Das Hubschrauber tragende Kriegsschiff solle «in voller Zusammenarbeit mit Ägypten und Israel» in internationalen Gewässern an Überwachungsaktionen teilnehmen, teilte der Élyséepalast am Freitag in Paris mit.
Der Präsidentenpalast erklärte, Präsident Nicolas Sarkozy habe seinen Außenminister und seinen Verteidigungsminister gebeten, «unverzüglich eine enge Abstimmung mit den Vereinigten Staaten und den europäischen Partnern vorzunehmen, um ergänzende Maßnahmen im Kampf gegen den Waffenschmuggel auf dem See- und dem Landwege vorzuschlagen».
Schnelle Reaktivierung des Kontrollpunktes Rafah«Diese Maßnahmen müssen von einer vollständigen und dauerhaften Öffnung der Übergänge zu Gaza begleitet werden», hieß es. Sarkozy wünsche daher eine schnelle Reaktivierung des Kontrollpunktes Rafah unter europäischer Aufsicht und wolle sich selbst daran beteiligen. Außerdem sei Frankreich für die Ausweitung des europäischen Überwachungseinsatzes in Rafah auf andere Kontrollpunkte zwischen dem Gazastreifen und Israel.
Die Initiative sei ausgewogen und erfolge «in enger Abstimmung mit allen beteiligten Parteien», hieß es. Sie habe «das doppelte Ziel, zur Gewährleistung der Sicherheit Israels beizutragen und die Leiden des palästinensischen Volkes zu lindern». Frankreich erinnerte zudem an die Notwendigkeit, den Friedensprozess auf einer internationalen Konferenz neu zu beleben. «2009 muss das Jahr der Unterzeichnung des Friedensabkommens sein.» Nach früheren inoffiziellen Informationen würde Sarkozy die Konferenz gerne in Paris ausrichten. (dpa/nz)
Frankreich schickt Fregatte nach Gaza