Palästinenser demonstrieren in Berlin: 

netzeitung.de«Das Massaker muss schnell ein Ende haben»

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Proteste gegen Israel in Berlin (Foto: AP<br/>Quelle: NZ Netzeitung GmbH)

Lupe Proteste gegen Israel in Berlin
Foto: AP
Quelle: NZ Netzeitung GmbH

Nicht nur in der deutschen Hauptstadt, sondern auch in London und Athen haben tausende Demonstranten gegen die Luftangriffe auf den Gazastreifen protestiert. Die diplomatischen Aktivitäten kommen hingegen nur schwer in Gang.

2000 Palästinenser und ihre Sympathisanten haben am Montag in der Berliner City West gegen die israelische Blockade des Gazastreifens und die Luftoffensive demonstriert. Veranstaltet wurde der friedliche Protestzug von mehreren arabischen Organisationen. Der Vorsitzende der Palästinensischen Gemeinde Berlin, Ahmed Muhaisen, sagte, Araber, Türken, Griechen und Deutsche wollten damit auf friedliche Weise ihre Solidarität mit dem palästinensischen Volk ausdrücken. Das Massaker im Gazastreifen müsse schleunigst ein Ende haben.

Vor der israelischen Botschaft in London demonstrierten mehrere hundert Menschen mit Sprechchören gegen die Luftangriffe auf den Gazastreifen «Stoppt den Holocaust in Gaza» und «Freiheit für Palästina» war auf Plakaten zu lesen. Die Polizei hatte hinter Absperrgittern eine Kette aus Beamten aufgereiht, um den Weg zur Botschaft zu versperren. Bereits am Sonntag hatten rund 2000 Palästinenser und andere Gegner der israelischen Luftangriffe vor der diplomatischen Vertretung Israels demonstriert. Mehrere Protestierende waren mit Gewalt abgeführt und festgenommen worden.

Mehr als 3000 Menschen protestierten nahe der israelischen Botschaft in Athen gegen die Luftangriffe im Gazastreifen Zahlreiche Demonstranten schleuderten Steine auf das Botschaftsgebäude nördlich des Stadtzentrums, die Polizei reagierte darauf mit Tränengas und Pfefferspray, um einzelne Gruppen von Demonstranten zurückzudrängen. Es gab zunächst keine Berichte über Verletzte, ein Aktivist wurde nach Angaben der Veranstalter festgenommen.

«Kein Frieden ohne Palästina»
Im Laufe des Tages fanden in Athen mehrere Demonstrationen statt. Zunächst kamen rund 300 Griechen und Araber zum Protest vor der israelischen Botschaft zusammen. Später beteiligten sich knapp 3000 Menschen nach einem Aufruf linker Parteien und arabischer Interessensvertretungen an einem Protestmarsch, der ebenfalls vor der Botschaft endete. Die Polizei hatte mehrere Straßen in der Umgebung der Route abgeriegelt. Die Demonstranten skandierten «kein Frieden ohne Palästina» und verbrannten israelische Flaggen. Auch in Saloniki demonstrierten rund 1000 Menschen vor dem US-Konsulat.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat der internationalen Gemeinschaft mangelndes Engagement im Nahost-Konflikt vorgeworfen. «Ich glaube, die regionalen und internationalen Partner haben nicht genug getan», sagte Ban am Montag vor Journalisten in New York. Die arabischen Außenminister müssten sich bei ihrer geplanten Sondersitzung entschieden für einen sofortigen Waffenstillstand im Gazastreifen einsetzen, verlangte er. Zugleich seien auch andere führende Weltpolitiker gefordert, ihre Bemühungen um eine längerfristige Lösung der Krise zu verstärken. Erst nach einer Waffenruhe könne der notwendige Dialog starten.

Versorgungslage ist «besorgniserregend»
Erneut appellierte der UN-Chef an Israel, alle Grenzübergänge zum Gazastreifen für die dringend benötigte humanitäre Hilfe zu öffnen. Die Regierung in Jerusalem habe ihm die Garantie gegeben, dass Hilfskräften und Hilfslieferungen der Zugang in das Palästinensergebiet erlaubt werde, sagte Ban. «Diese Zusammenarbeit muss in den kommenden Tagen auf breiterer Grundlage weitergehen.»

UN-Nothilfekoordinator John Holmes nannte die Versorgungslage der Bevölkerung «besorgniserregend». Nach der monatelangen Abriegelung des Gebiets gebe es praktisch keine Vorräte mehr, Hilfslieferungen kämen nur sehr langsam ins Land. So durften seinen Angaben zufolge am Montag 60 Laster mit Lebensmitteln und Medikamenten für alle Hilfsorganisationen zusammen passieren, allein UNRWA benötige jedoch 100 Getreidelaster pro Tag. «Die Lieferungen bisher sind besser als nichts, aber sie bleiben völlig unzureichend», sagte Holmes.

Sarkozy bemüht sich um Vermittlung
Die israelische Außenministerin Zipi Livni reist Anfang Januar zu einem Besuch des französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy nach Paris. Dies erklärte Sarkozys Büro am Montag, ohne einen genauen Termin zu nennen. Sarkozy stehe auch in Kontakt mit dem ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak. In den kommenden Tagen wollten beide Politiker ihre Telefonate fortsetzen. Der französische Staatspräsident bemüht sich um Wege zur Beendigung der Gewalt zwischen Israel und der im Gazastreifen regierenden Hamas-Regierung.

Die französische EU-Ratspräsidentschaft hat eine Sondersitzung zur Lage im Nahen Osten einberufen. Das Treffen auf Ministerebene solle am Dienstagabend in Paris stattfinden, teilte die Präsidentschaft am Montag in Brüssel mit. Nähere Einzelheiten zur geplanten Tagesordnung lagen zunächst nicht vor. Frankreich hat den EU-Ratsvorsitz noch bis zum Jahresende inne, danach übernimmt Tschechien die Führung im Rat der 27 EU-Staaten. (AP/dpa)