Nach Ende des Kaukasus-Kriegs: EU will Russland nicht mehr ausgrenzen10. Nov 2008 16:57  |  Die EU-Außenminister revidierten eine frühere Entscheidung | Foto: AP |
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Der Einmarsch russischer Truppen in Georgien hatte die EU so sehr verärgert, dass sie nicht mehr mit Moskau über eine Partnerschaft verhandeln wollte. Diese Entscheidung wurde nun, wenige Wochen später, revidiert.
Die EU wird wieder mit Russland über ein neues Partnerschaftsabkommen verhandeln. Das beschlossen die EU-Außenminister am Montag in Brüssel, erklärte deren amtierender Vorsitzender, der französische Ressortchef Bernard Kouchner. «Alle mit Ausnahme eines Landes sind einverstanden», sagte der Chef der Pariser Diplomatie. Den Namen des widerspenstigen Landes nannte er nicht.
Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten die Verhandlungen am 1. September wegen des Einmarsches russischer Truppen nach Georgien eingefroren. Die EU und Russland werden an diesem Freitag in Nizza zu einem Gipfeltreffen zusammenkommen.
Die EU-Kommission sei berechtigt, die Verhandlungen mit Moskau fortzuführen, sagte Kouchner. Er sprach von einer entscheidenden Mehrheit der Mitgliedstaaten. EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner sagte: «Wir müssen weitermachen mit unseren Verhandlungen. Es ist der richtige Zeitpunkt, das zu tun.» Einen Termin für die Wiederaufnahme der Gespräche gebe es allerdings noch nicht.
Der neue Partnerschafts-Pakt soll das alte Abkommen von 1997 ablösen und die Beziehungen der beiden Partner auf eine neue Grundlage stellen. Die Europäer, die viel Erdgas und Öl aus Russland einführen, pochen insbesondere auf ein Energiekapitel, um die Lieferungen abzusichern. (dpa)
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