Rücktritt von Scotland-Yard-Chef Blair: Das Ende eines Oberbefehlshabers06. Okt 2008 11:33  |  Ian Blair stand nicht nur wegen Erschießung von Jean Charles de Menezes in der Kritik | Foto: AP |
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In Großbritannien ist der Streit um die Nachfolge des zurückgetretenen Scotland-Yard-Chefs Blair voll entbrannt: Innenministerin Smith pocht auf ihr Vorschlagsrecht und Bürgermeister Johnson lässt die Muskeln spielen. Von Barbara Klimke
Eine Woche ist es her, da hat Londons neuer Bürgermeister Boris Johnson die Delegierten beim Parteitag der Konservativen mit einer Arnold-Schwarzenegger-Anekdote amüsiert: Der US-Gouverneur, einst Action-Schauspieler, hatte sich 2007 über Johnsons Redestil lustig gemacht. Dass seine Rhetorik ausgerechnet von einem «einsilbigen österreichischen Maschinenmenschen» belächelt wurde, fand Johnson nicht witzig. Aber nun, so fuhr er fröhlich fort, könne er Schwarzenegger Folgendes ausrichten: Er habe im Mai dieses Jahres Ken Livingstone, den alten Bürgermeister, «terminiert».
Das Auditorium bog sich vor Lachen. Es ahnte nicht, dass Johnson schon den nächsten Coup plante: Vier Tage nach dem Parteitag hat er Ian Blair, den Chef von Scotland Yard und ranghöchsten britischen Polizeibeamten, terminiert.So stellen sich die Ereignisse für die britische Öffentlichkeit dar, die sich über den Rücktritt Sir Ian Blairs wundert. Demnach wurde der Oberbefehlshaber der Metropolitan Police, wie New Scotland Yard korrekterweise heißt, von Boris Johnson in Terminator-Manier erledigt. Tatsächlich aber hat der Londoner Bürgermeister gar keine Befugnis, dem Polizeichef zu kündigen, auch dann nicht, wenn ihm die Häufung der Skandale bei Scotland Yard nicht passt. Er kann ihm nur als Aufsichtsrat der Polizeibehörde das Vertrauen entziehen; und das hat Johnson getan.
Revolver und Whisky
«Für jede Organisation kommt der Zeitpunkt, an dem sie erkennen sollte, dass sie von einem Wechsel in der Führungsebene nur profitieren kann», machte Johnson dem Scotland-Yard-Chef klar. Der hatte nach Ansicht der meisten Beobachter keine andere Wahl als aufzugeben. Der Bürgermeister, so hieß es in der Zeitung Guardian, habe Ian Blair «den Perlmutt-Revolver und eine Flasche Whisky gereicht».
 | Boris Johnson will bei der Nachfolge von Ian Blair auch mitreden | Foto: AP |
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Der Vorgang zeigt zunächst eines: Boris Johnson, 44, der stets etwas zerzaust wirkende, fließend Latein sprechende, blonde Oxford-Absolvent, ist keineswegs der Knuddel-Konservative, für den ihn seine Parteikollegen halten. Er ist mit ausreichend Machtgespür gesegnet. Selbst sich mit der Innenministerin anzulegen, ist für ihn fünf Monate nach der Amtsübernahme kein Problem. «Wenn der Bürgermeister für die Kriminalität in London zur Rechenschaft gezogen wird, was richtig ist, dann muss er auch ausreichend Macht haben, den Polizeichef zu benennen», sagte er ihr.Jacqui Smith, die Innenministerin von der Labour-Partei, wirft Johnson «gefährliche Alleingänge vor: Die Metropolitan Police ist in Großbritannien auch für Terrorbekämpfung zuständig. Über das Gespräch, das zu Ian Blairs Rücktritt führte, war Jacqui Smith jedoch nicht informiert; folglich sah sie sich als Dienstherrin übergangen. Ihr Amtsvorgänger David Blunket witterte sogar Verschwörung und einen lange geplanten Putsch der Konservativen innerhalb der Polizei. Ein Verdacht, der offenbar auch bei Scotland Yard umgeht. Die Berufsvertretung Association of Chief Police Officers warnte vor einer Politisierung der Behörde.
Streit um Nachfolge In dem Parteiengezänk geht allerdings unter, dass Ian Blairs Stellung in der Metropolitan Police schon seit Monaten untergraben wurde. Und er selbst, so sagen seine Kritiker, war derjenige, der am kräftigsten schaufelte. Blair steht auch wegen der Erschießung des Brasilianers Jean Charles de Menezes in der Kritik. Der in England arbeitende Elektriker wurde im Juli 2005 von der Polizei fälschlicherweise für einen der Selbstmordattentäter in der Londoner U-Bahn gehalten und mit sieben Kopfschüssen getötet. Dass die Polizei nach dem Terrorangriff vom 7. Juli 2005 und nur einen Tag nach Vereitlung eines weiteren Anschlags in höchster Alarmbereitschaft war, mag als schuldmindernd gelten. Es waren aber auch die Fernsehauftritte Blairs, die das Vertrauen in seine Urteilskraft trübten. Eine der drei Untersuchungskommissionen hielt 2007 fest, dass der höchste Polizeichef des Landes am Abend des Vorfalls »fast gänzlich uninformiert über die Ereignisse« war. Schon damals wurde Ian Blairs Rücktritt verlangt. Da der Tod des unschuldigen Brasilianers dieser Tage erneut vor Gericht verhandelt wird, hätte womöglich auch die Innenministerin ihn nicht halten können. Blair hatte in letzter Zeit zudem gegen den Vorwurf der Vetternwirtschaft kämpfen müssen. Den ranghöchsten asiatischstämmigen Polizisten Großbritanniens musste er vorläufig suspendieren. Dieser hatte ihm, weil er sich bei Beförderungen übergangen fühlte, Rassismus unterstellt. Für Blair, einen Polizisten mit Oxford-Examen, der sich als Verfechter eines neuen Liberalismus in der Behörde verstand, mochte das absurd klingen. Aber es zeigt, wie geschwächt seine Position zuletzt war.
Ein Opfer der Parteipolitik Seit seinem Amtsantritt 2005 hatte er sich als politischer Kopf Scotland Yards verstanden und Regierungsprojekte wie die Ausdehnung der Terrorhaft ohne Richterbeschluss ausdrücklich unterstützt. In der Öffentlichkeit, aber auch in der Polizei galt er als Labour-Mann. Dass er jetzt ein Opfer der Parteipolitik wurde, ist konsequent.Die Ränkespiele werden nun ohne ihn weitergehen. Schon gibt es Streit über die Benennung des Nachfolgers. Die streitbare Innenministerin Smith pocht auf ihr Vorschlagsrecht. Der neuerstarkte Bürgermeister Johnson verlangt gleichwertiges Mitspracherecht und lässt Terminator-mäßig die Muskeln spielen. Das letzte Wort übrigens hat die Queen. Mit freundlicher Genehmigung übernommen aus der «Berliner Zeitung»
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