05.10.2008
Herausgeber: netzeitung.de
Im August waren die russischen Soldaten einmarschiert
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Quelle: NZ Netzeitung GmbH
EU-Beobachter bestätigen: Tatsächlich hat Moskaus Armee einen ersten Kontrollposten in Georgien geräumt. Bis zuletzt war nicht klar gewesen, ob Medwedew wegen der jüngsten Explosion den Rückzug stoppen würde.
Fünf Tage vor Ablauf der vereinbarten Frist hat Russland mit dem Abzug seiner Truppen aus der Region um Südossetien und Abchasien begonnen. Die russische Armee habe am Sonntag einen ersten Kontrollposten in Georgien geräumt, teilte die EU-Beobachtermission in Tiflis mit. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier begrüßte den Schritt Moskaus. Damit bestätigten sich Befürchtungen nicht, die verheerende Explosion einer Autobombe in Südossetien könnte den Abzug verzögern. Bei der Detonation mit offiziell elf Toten war am Freitag auch der russische Stabschef der Region getötet worden. Die Staatsanwaltschaft in Moskau machte offiziell Georgiens Geheimdienst für den «Terrorakt« verantwortlich.
EU-Beobachter hätten bei einer Patrouillenfahrt festgestellt, dass ein russischer Checkpoint nordwestlich der georgischen Stadt Gori geräumt worden sei, sagte eine Sprecherin der EU-Mission. Die Europäische Union gehe davon aus, dass Russland die Sicherheitszonen um die abtrünnigen Gebiete Südossetien und Abchasien bis 10. Oktober verlasse. Danach soll die EU-Mission, zu der auch Deutsche gehören, die Waffenruhe in diesen «Pufferzonen» überwachen. Laut Medien in Tiflis war am Sonntag der Abbau weiterer Kontrollposten im Gange. Russische Lastwagen hätten an mehreren Orten in den Sicherheitszonen Waffen und Soldaten abgeholt, berichtete der georgische Fernsehsender Rustawi-2.
Steinmeier sprach von einem positiven ersten Schritt, dem weitere folgen müssten. «Für die Stabilisierung im Kaukasus und die anstehenden Gespräche in Genf ist es wichtig, dass der russische Rückzug aus den Sicherheitszonen um Südossetien und Abchasien zügig und fristgerecht abgeschlossen wird», hieß es in einer in Berlin veröffentlichten Erklärung.
Detonation als Terrorakt eingestuftDer russische Präsident Dmitri Medwedew ordnete einen Tag nach der Explosion einer 20 Kilogramm schweren Autobombe in der südossetischen Hauptstadt Zchinwali verschärfte Sicherheitsmaßnahmen und eine genaue Untersuchung des Vorfalls an. Ein südossetischer Regierungssprecher sagte, bei der Detonation seien acht russische Soldaten und drei Zivilisten getötet worden. Zuvor war die Opferzahl mit sieben Toten und sieben Verletzten angegeben worden. Unter den Toten ist auch der Stabschef der russischen Truppen in der Region, Oberst Iwan Petrik. Er sei durch die Explosion des Sprengsatzes neben dem Kommandostab am Freitag in seinem Büro tödlich verletzt worden, sagte ein Militärsprecher in Moskau der Nachrichtenagentur Interfax.
Nach ersten Ermittlungen stufe die russische Staatsanwaltschaft die Detonation als Terrorakt ein, hinter dem man den georgischen Geheimdienst vermute, sagte ein Justizsprecher in Moskau. Tiflis wolle die Lage im Südkaukasus destabilisieren. Georgien hält seinerseits die Detonation für eine Provokation russischer Geheimdienste. Der Sprengsatz hatte sich in einem zuvor auf georgischem Gebiet beschlagnahmten Geländewagen befunden.
Streit um Stalin-StatueNach Angaben der Nachrichtenagentur Itar-Tass begannen georgische Grenzpolizisten mit einer einwöchigen Ausbildung auf dem US-Zerstörer «USS Mason» im Schwarzen Meer. Russland hatte sich wiederholt verärgert über die Unterstützung der USA für die Ex-Sowjetrepublik gezeigt. Laut Medien in Tiflis plant Georgien als Folge des August-Krieges mit Moskau ein «Museum der russischen Aggression». Unter anderem soll dort ein Denkmal für Sowjetdiktator Josef Stalin (1878- 1953) zu sehen sein, das derzeit im Zentrum seiner georgischen Geburtsstadt Gori steht. Auch wenn Stalin ethnisch Georgier gewesen sei, habe die Statue im öffentlichen Raum eines freien Georgiens nichts mehr zu suchen, sagte ein Regierungssprecher. (dpa)