Sie dürfen keine Waffen tragen und sollen den Abzug der russischen Truppen aus den so genannten Pufferzonen in Georgien überwachen: Vor allem Polizisten gehören zur bislang rund 250 Experten umfassenden EU-Beobachtermission. An der Mission beteiligen sich 22 EU-Staaten: Das größte Kontigent kommt mit 36 Beobachtern aus Frankreich, gefolgt von Italien mit 35 Kräften. Deutschland entsendet 25 Beobachter.

Der Einsatz startet offiziell an diesem Mittwoch und ist zunächst auf ein Jahr begrenzt. Als Kosten sind 31 Millionen Euro veranschlagt. Das Hauptquartier der Mission wird in der georgischen Hauptstadt Tiflis sein. Der Leiter des Einsatzes ist der Deutsche Hansjörg Haber, der als erfahrener Krisenmanager gilt. Einschließlich der EU-Mitarbeiter im Hauptquartier in Tiflis umfasst die EU-Mission 350 Personen.

Die EU-Beobachtermission stützt sich auf eine schriftliche Übereinkunft des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy mit dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew vom 8. September in Moskau. Darin heißt es, man habe sich auf «den vollständigen Rückzug der russischen Friedenstruppen aus den an Südossetien und Abchasien angrenzenden Zonen auf die Positionen vor Ausbruch der Feindseligkeiten» geeinigt. Dieser Rückzug werde innerhalb von zehn Tagen erfolgen, nachdem «internationale Mechanismen» in «diesen Zonen» stationiert worden seien - darunter mindestens 200 EU- Beobachter. Die EU-Beobachter sollten spätestens am 1. Oktober stationiert sein.

Aufgabe der Beobachter ist es nach Angaben von EU-Diplomaten nicht nur, den russischen Abzug zu überwachen, sondern auch georgische Truppenbewegungen in Richtung Südossetien oder Abchasien zu erkennen. Auch die Rückkehr der Vertriebenen soll nach dem russischen Rückzug aus Kerngeorgien ermöglicht werden. Hauptziel der Georgien-Mission ist die langfristige Stabilisierung und Friedenssicherung sowie die Einhaltung des von der EU und Russland ausgehandelten Sechs-Punkte- Plans. Der sieht - je nach Interpretation - vor, dass sich russische Truppen aus ganz Georgien, also auch aus den inzwischen von Russland als Staaten anerkannten Gebieten Südossetien und Abchasien zurückziehen.

Die Mission erfolgt in enger Abstimmung mit der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und den Vereinten Nationen. (dpa)