17.09.2008
Herausgeber: netzeitung.de
Verkehrsminister Mofas (l.) und Außenministerin Liwni haben beide gute Chancen, Olmert (r.) abzulösen
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Mehr als 70.000 Parteimitglieder der regierenden Kadima sind an diesem Mittwoch in Israel aufgerufen, über die Nachfolge von Olmert zu entscheiden. Als Favoritin gilt Außenministerin Liwni.
Die israelische Regierungspartei Kadima hat am Mittwoch mit der Wahl eines Nachfolgers für ihren bisherigen Vorsitzenden Ehud Olmert begonnen. Der oder die Siegerin haben gute Chancen, den unter Korruptionsverdacht stehenden Olmert auch als Regierungschef abzulösen. Der Wahlausgang könnte über die Zukunft des Nahost-Friedensprozesses entscheiden: Die favorisierte Kandidatin, Außenministerin Zipi Liwni, will die Gespräche mit den Palästinensern fortsetzen. Sie liegt in Umfragen seit Wochen vor ihrem wichtigsten Rivalen Schaul Mofas. Der Verkehrsminister gilt als Hardliner.
Landesweit öffneten am Vormittag mehr als 90 Wahllokale, etwa 74.000 Parteimitglieder waren aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Nach Schließung der Wahllokale um 21.00 Uhr werden erste Hochrechnungen erwartet, das endgültige Ergebnis soll spätestens am Donnerstagmorgen vorliegen.
Die beiden führenden Kandidaten hoffen auf einen Sieg in der ersten Wahlrunde. Dafür sind mindestens 40 Prozent der Stimmen notwendig. Anderenfalls gibt es am 24. September einen zweiten Wahlgang. Die beiden anderen Kandidaten, Polizeiminister Avi Dichter und Innenminister Meir Schitrit, können laut Umfragen beide mit nur etwa sechs Prozent der Stimmen rechnen.
Israelische Medien berichteten am Mittwoch, Olmert werde seinen Rücktritt voraussichtlich erst Anfang Oktober einreichen. Sollte seinem Nachfolger oder seiner Nachfolgerin eine Regierungsbildung binnen 42 Tagen nicht gelingen, müssten bis März kommenden Jahres Neuwahlen stattfinden. Olmert könnte bis dann an der Spitze einer Übergangsregierung weiter die Geschicke des Landes lenken.
Am Dienstagabend waren Olmert und der palästinensische Präsident Mahmud Abbas in Jerusalem möglicherweise zu ihrem letzten offiziellen Treffen zusammengekommen. Wie der israelische Regierungssprecher Mark Regev mitteilte, wird sich Olmert um die Fortsetzung der Friedensgespräche bemühen, solange er noch im Amt ist. Beide Politiker wollten noch in diesem Monat erneut zusammentreffen. Der scheidende Regierungschef sei weiterhin davon überzeugt, dass ein Abkommen mit den Palästinensern bis Januar möglich sei. Dies erfordere «Bemühen, Kreativität und Flexibilität», sagte Regev.
Olmert hatte angesichts schwerer Korruptionsvorwürfe gegen ihn im Juli seinen Rückzug angekündigt und grünes Licht für die Kadima-Wahl gegeben. Am 7. September empfahl die Polizei der Staatsanwaltschaft eine Anklage Olmerts. (dpa/AP)
Israels Kadima wählt Olmerts Nachfolge