Russlands Präsident Dmitri Medwedew hat den Angriff Georgiens auf die abtrünnige Region Südossetien am 8. August mit den Terroranschlägen in den USA vom 11. September 2001 verglichen. Für Russland seien diese Ereignisse von der weltpolitischen Bedeutung her «absolut» vergleichbar, sagte Medwedew nach Angaben russischer Agenturen am Freitag bei einem internationalen Expertenforum in Sotschi am Schwarzen Meer. «Die Welt hat sich nach dem 8. August verändert. Für Russland ist der 8. August so wie der 11. September für die USA», sagte Medwedew.

Aus den Terroranschlägen in den USA seien viele Lehren gezogen worden. «Ich wünschte mir, dass die Welt auch aus dem 8. August ihre Lehren zieht», sagte Medwedew vor den ausländischen Gästen des Forums. Georgien hatte die südossetische Hauptstadt Zchinwali in der Nacht zum 8. August angegriffen. Moskau warf der Regierung in Tiflis danach «Völkermord» an den Osseten vor. Die russische Gegenoffensive wurde von den USA und der EU als «überzogen» kritisiert. Nach dem Krieg hat Russland unter internationalem Protest Südossetien und die ebenfalls von Georgien abtrünnige Region Abchasien als unabhängig anerkannt.

Russland wird laut Medwedew seine Interessen in den früheren Sowjetrepubliken behaupten. Moskau betrachte die Beziehungen zu seinen Nachbarn, die früher Teil der Sowjetunion waren, als «Top-Priorität», und sehe diese Staaten als seine traditionelle Einflusssphäre, sagte er am Freitag bei dem Treffen mit westlichen Politikexperten. Zugleich kündigte er an, Russland werde seine wirtschaftlichen und militärischen Beziehungen zu befreundeten Staaten in aller Welt festigen – auch wenn dies dem Westen nicht gefalle. Russlands neu gewonnene wirtschaftliche Stärke mache es möglich, neue Bündnisse zu schmieden.

«Wir konnten uns das in den 90er Jahren nicht leisten, wir waren damals zu schwach und kraftlos», sagte Medwedew weiter. «Jetzt können und werden wir es tun.» Eine konkrete Nation nannte er nicht. Anfang der Woche hatte Moskau zwei russische Langstreckenbomber nach Venezuela entsandt, wo sie an einem Manöver über neutralen Gewässern teilnehmen sollten. Die russische Invasion in Georgien hatte in anderen früheren Sowjetrepubliken wie der Ukraine, Litauen, Lettland und Estland Sorgen vor Moskauer Expansionsstreben aufkommen lassen.

Der ukrainische Verteidigungsminister Juri Jechanurow sagte am Freitag, es sei unwahrscheinlich, dass Moskau gegen sein Land in den Krieg ziehen werde, wie es das in Georgien getan habe. Die Ukraine sei ein wichtiges Glied in der Energieversorgungskette für Europa, so Jechanurow bei einem Besuch in Dänemark. Ein Konflikt in der Ukraine werde Einfluss «auf die ganze Welt» haben, sagte der Minister und wies darauf hin, dass 80 Prozent der Gasexporte nach Westeuropa durch die Ukraine gepumpt werden.

Russland sieht im Gegensatz zur EU keine Notwendigkeit für zusätzliche internationale Beobachter in den Südkaukasusprovinzen Südossetien und Abchasien. Die derzeit in Abchasien eingesetzten UN-Beobachter und die acht Vertreter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Südossetien seien «völlig ausreichend». Das sagte Außenamtssprecher Andrej Nesterenko nach Angaben der Agentur Interfax am Freitag in Moskau. Auf Wunsch der Abchasen und Südosseten werde die Sicherheit in den Regionen von den russischen Soldaten gewährleistet.

EU-Chefdiplomat Javier Solana hatte einen Einsatz von EU-Beobachtern in ganz Georgien samt Abchasien und Südossetien gefordert. Die 27 Außenminister der EU werden an diesem Montag in Brüssel die Entsendung von 200 EU-Beobachtern nach Georgien beschließen, wie Diplomaten am Freitag in Brüssel sagten. Die Beobachter, darunter 40 aus Deutschland, sollen spätestens zum 1. Oktober in den bisher von russischen Truppen besetzten «Pufferzonen» vor Abchasien und Südossetien eingesetzt werden.

Der südossetische Präsident Eduard Kokojty lehnte zusätzliche Beobachter ab. «Sie sollten sich nur auf dem Gebiet Georgiens aufhalten, weil dieses Land für uns der Aggressor ist», sagte Kokojty. Zugleich forderte er eine Erklärung von der OSZE, «warum ihre Beobachter am 7. August vor der georgischen Aggression die Stadt Zchinwali, ihren Verantwortungsbereich, verlassen haben». Die OSZE-Vertreter haben nur einen Beobachterstatus und keine militärischen Befugnisse. (dpa/AP)