06. Sep 2008 15:29
Seit zwanzig Jahren sitzt er als einer der einflussreichsten Senatoren im Machtzentrum Washington. Trotzdem gibt John McCain den verwegenen Außenseiter. Hallo? «Berliner-Zeitungs»-Redakteur
wundert sich.
John McCain, der Bewerber der Republikaner, hat offenbar vor, die Bürger einer Art Intelligenztest zu unterziehen. Die Frage lautet: Wie viele Amerikaner sind so blöd, auf die dreiste Masche McCains hereinzufallen, der sich als der eigentliche Oppositionsführer zu präsentierten sucht. «Lasst mich schon vorab die alte Garde in Washington warnen, die für hohe Staatsausgaben ist, die nichts tut, die sich an die allererste Stelle und das Land an die zweite Stelle setzt», rief McCain den begeisterten Parteitagsdelegierten zu. Er werde die Dinge in Washington wieder in Ordnung bringen, wo die Politiker «nur für sich selbst und nicht für euch arbeiten».
Hallo? Seit 20 Jahren sitzt John McCain als einer der einflussreichsten Senatoren im Machtzentrum Washington. Die vergangenen acht Jahre hat der republikanische Präsident George W. Bush das Weiße Haus okkupiert, die meiste Zeit davon hatte er eine republikanischen Mehrheit im Kongress. Und nun tritt John McCain mit der Parole an: Vertreibt die Republikaner von der Macht, damit die Republikaner endlich für Ordnung sorgen können?Das ist, gelinde gesagt, verwegen, aber es entspricht dem Bild, das McCain gern von sich produzieren lässt. Das Bild des verwegenen Außenseiters, des «Maverick» der amerikanischen Politik, der allein gegen alle für das Gute kämpft. Gewiss, der Mann aus Arizona hat sich mit dem Establishment seiner Partei angelegt und manche Initiative zur Reform der amerikanischen Politik gemeinsam mit Demokraten in Gang gebracht. Das ist wahr, aber es ist auch lange her.
In den vergangenen vier Jahren hat er 90 Prozent der Anträge der Bush-Regierung im Senat unterstützt, darunter vor allem die verhängnisvollsten Beschlüsse zum Irak-Krieg und zur Senkung der Steuern für die Wohlhabenden. Beides hat zu einer gigantischen Verschuldung des amerikanischen Haushalts geführt, den Bush einst mit Überschüssen von seinem demokratischen Vorgänger Bill Clinton übernommen hat. Und so, wie McCain auf dem Parteitag nun zwar die Parole seines Konkurrenten Barack Obama vom Wandel frech übernommen hat - «Der Wechsel kommt» - , so verspricht er doch gerade in diesen beiden zentralen Fragen der amerikanischen Politik die Fortsetzung der katastrophalen Politik von Bush.
Dazu zerstört er seine Glaubwürdigkeit mit der Wahl seiner erzkonservativen Vizepräsidentschaftskandidatin. Sie vertritt gesellschaftspolitische Ansichten, die er immer abgelehnt hat. Er gibt seine Position auf, um den rechten Flügel von Partei und Wählerschaft an sich zu binden. Das aber ist genau einer der taktischen Winkelzüge der Washingtoner Politik, die der «Maverick» sonst so scharfzüngig kritisiert hat. John McCain ist mit seinen 72 Jahren ein Mann der Vergangenheit, dessen eigentlicher Anspruch auf das Amt des Präsidenten ebenfalls aus der Vergangenheit rührt.
Es ist die wieder und wieder erzählte Heldengeschichte seiner Kriegsgefangenschaft in Vietnam, die auch in seiner Präsentation auf dem Parteitag breiten Raum einnahm. Doch die Frage, weshalb die vor 40 Jahren aufrecht erlittene Haft und Folter des Soldaten McCain den Politiker McCain befähigt, 300 Millionen Amerikaner als Präsident klug zu führen, wird nie gestellt und also auch nie beantwortet. Wie auch nie darüber gesprochen wird, dass McCain ein Held in einem schmutzigen Krieg war, in dem die US-Armee die Zivilbevölkerung bombardierte und mit chemischen Waffen für Freedom and Democracy stritt.
So wird immer deutlicher, dass die Amerikaner in zwei Monaten nicht nur vor der Wahl zwischen zwei Politikern stehen, sondern vor einer wirklichen Grundsatzentscheidung. Sie haben die Wahl zwischen der Vergangenheit und der Zukunft. John McCain mag weniger radikal, ideologisch verbohrt und realitätsverloren sein als George W. Bush. Er steht dennoch für die innen- und außenpolitisch so desaströs gescheiterte Politik der Republikaner. Außer dem unglaubwürdigen Versprechen, vieles anders zu machen, gibt es nicht eine neue Idee, ein neues Programm, eine neue Vision, die sich mit seinem Namen verbindet.
Mit Barack Obama aber könnte noch einmal der Geist von Kennedys «New Frontiers» die amerikanische Politik beflügeln, die begeisternde Vision von der Verwirklichung des großen amerikanischen Traums vom Leben aller in Demokratie, Wohlstand und Gleichheit. Wäre Obama mit seiner politischen Agenda, seinem Charisma und seiner hoch motivierten Partei ein weißer Mann, wäre die Wahl so gut wie entschieden. So aber wird die Rassenfrage zur entscheidenden Frage, wer die Vereinigten Staaten künftig führen wird. Und da hat John McCain, der weiße Mann von gestern, noch immer die bessere Farbe.
