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Krise in der Ukraine: 

Regierungskoalition in der Ukraine vor dem Aus

03. Sep 2008 13:32
In der Ukraine ist die Regierungskoalition auseinandergebrochen.
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Die Krise im Kaukasus hat die ohnehin schon angespannte Lage in der Ukraine massiv verschärft. Staatschef Juschtschenko wirft der Premierministerin «Hochverrat» vor, weil sie sich nicht auf Georgiens Seite schlägt.

In der Ukraine ist die prowestliche Regierungskoalition nach monatelangen internen Machtkämpfen auseinandergebrochen. Im Parlament habe sich «de facto eine neue parlamentarische Koalition gebildet», sagte der ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko nach Angaben der Agentur Interfax am Mittwoch in Kiew.

Juschtschenko warf seiner Regierungschefin Julia Timoschenko vor, mit der im russischsprachigen Osten verankerten Partei der Regionen seines Widersachers Viktor Janukowitsch sowie mit den Kommunisten zusammenarbeiten. Der Präsident schloss vorgezogene Wahlen nicht mehr aus.

Die Regierungschefin und Juschtschenko beschuldigten sich gegenseitig, die «demokratische Koalition» zerstört zu haben. Der frühere Ministerpräsident Janukowitsch schloss eine Koalition mit dem Block von Julia Timoschenko (BJuT) nicht mehr aus. Das regierende Bündnis der orangenen Kräfte hatte in diesem Sommer nach dem Austritt von zwei Abgeordneten bereits die beschlussfähige Mehrheit von 226 Stimmen verloren. Die im Westen des Landes populäre Timoschenko und der prorussische Janukowitsch hätten in der neuen Koalition eine solide Mehrheit von 331 Stimmen, wie Medien berichteten.

Georgien spaltet Regierungskoalition

Experten hatten einen Zusammenschluss der Lager zur Überwindung der Spaltung des Landes befürwortet. Die seit der vorgezogenen Parlamentswahl im vergangenen September instabile Lage in der Ukraine hatte sich mit dem Konflikt im Südkaukasus dramatisch zugespitzt. Während sich Juschtschenko demonstrativ auf die Seite Georgiens gestellt hatte, verhielt sich Timoschenko neutral. Daraufhin hatte ihr das Lager um Juschtschenko eine prorussische Position und «Hochverrat» vorgeworfen. Das politische Verhältnis Juschtschenko und Timoschenko ist seit der gemeinsamen Orangenen Revolution von 2004 von Zerwürfnissen und Wiederannäherung geprägt. (dpa)

 
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