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Krise im Kaukasus: 

Kooperationen zwischen Russland und dem Westen

27. Aug 2008 17:51
Russische Soldaten in Georgien
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Das brachiale Vorgehen Russlands in Georgien könnte die Zusammenarbeit des Westens mit Russland stark beeinträchtigen. Dabei spielen vor allem der EU-Partnerschaftsvertrag sowie der Nato-Russland-Rat eine wichtige Rolle.

Der Georgien-Konflikt könnte die vielfältige Zusammenarbeit Russland mit dem Westen belasten. Potenziell betroffen sind internationale Organisationen, die Kooperation bei der Lösung von internationalen Konflikten oder die Wirtschaftsbeziehungen.

USA: Mit der verbliebenen Supermacht gibt es seit langem Differenzen, etwa wegen Washingtons Kritik an der «gelenkten Demokratie» in Russland oder wegen der US-Pläne zur Stationierung von Abwehrraketen in Polen. Bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus besteht weitgehendes Einvernehmen.

EUROPÄISCHE UNION: Ein Partnerschaftsvertrag von 1997 ist der Rahmen für viele Bereiche der Zusammenarbeit. Das Thema Energie ist dabei immer wichtiger geworden, weil Russland über gewaltige Energiereserven verfügt. So bezieht Deutschland mittlerweile etwa ein Drittel seines Erdgasbedarfs aus Russland. Insgesamt gehen mehr als 50 Prozent des gesamten russischen Exports in die EU-Länder. Russland ist im Europarat vertreten, seine Bürger können sich an den Straßburger Gerichtshof für Menschenrechte wenden. Moskaus Verhältnis zu den baltischen Staaten und Polen sorgt immer wieder für Spannungen.

Auf Eis gelegt

NATO: Ein Pfeiler der Zusammenarbeit ist der 2002 gegründete NATO- Russland-Rat. Hier werden auch auf Ministerebene alle Themen von gegenseitigem Interesse erörtert. Russland hat eine Botschaft bei der NATO und ist mit einer Militärmission an deren Europa-Hauptquartier vertreten. Wegen der Georgien-Krise wurde die Zusammenarbeit im August auf Eis gelegt.

UN-SICHERHEITSRAT: Hier hat Russland als eines der fünf ständigen Mitglieder ein Vetorecht. Gegen seinen Willen können keine international wirksamen Beschlüsse gefasst werden, auch nicht im aktuellen Georgien-Konflikt.

G8: Die elftgrößte Wirtschaftsmacht der Welt ist seit 2002 Mitglied der Runde der großen Industrieländer. Vier Jahre später lud der damalige russische Präsident Wladimir Putin zum Gipfel nach St. Petersburg. Über die von Russland gewünschte Mitgliedschaft in der Welthandelsorganisation WTO und der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit (OECD) konnte man sich bislang noch nicht einigen.

KONFLIKTE: Bei den Bemühungen um die Beilegung von internationalen Konflikten ist der Westen in Kontakt mit Moskau. So ist Russland Mitglied des sogenannten Nahost-Quartetts zur Beilegung des Palästinakonflikts und nimmt an den Sechs-Länder-Gesprächen über Nordkorea teil.

OSZE: An der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa kritisiert Russland, dass sie sich zu sehr auf den Osten konzentriert, etwa bei der Beobachtung von Wahlen. (dpa)

 
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