Südossetien und Abchasien:
Russland erkennt Unabhängigkeit an
26. Aug 2008 13:37, ergänzt 13:59
 |  Präsident Medwedew: Dekret unterzeichnet | Foto: dpa |
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Der Westen hatte ihn gewarnt und gebeten - doch ohne Erfolg: Russlands Präsident Medwedew hat provokativ Stärke demonstriert und die abtrünnigen georgischen Republiken anerkannt.
Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat die Unabhängigkeit der abtrünnigen georgischen Regionen Südossetien und Abchasien trotz aller Mahnungen aus dem Westen anerkannt.
In einer Fernsehansprache teilte Medwedew mit, er habe ein entsprechendes Dekret unterzeichnet. «Das ist die einzige Möglichkeit, das Leben der Menschen dort zu schützen», sagte der Staatschef. Südossetien und Abchasien müssten vor weiteren möglichen Aggressionen aus Georgien geschützt werden.
Entscheidung nach Beratung mit Putin
Medwedew erhob bei der Verkündung der Anerkennung erneut schwere Vorwürfe gegen die georgische Führung und Präsident Saakaschwili erhoben. «Saakaschwili hat den Völkermord gewählt, um seine politischen Aufgaben zu lösen», polterte der Kremlchef. Mit dem Angriff georgischer Truppen auf Südossetien am 8. August seien die letzten Hoffnungen der Menschen in Südossetien und Abchasien auf ein friedliches Zusammenleben zerstört worden. Der Kremlchef sagte, die Anerkennung sei keine leichte Entscheidung gewesen. Aber es sei in diesem Moment die einzig mögliche Entscheidung. Medwedew rief andere Länder auf, sich Russland anzuschließen. Vor seiner Ansprache hatte Medwedew nach Kremlangaben mit Regierungschef Wladimir Putin über «besondere Aspekte der Außenpolitik» beraten.
Appell von George W.Bush ist verhallt
US-Präsident George W. Bush hatte zuvor an Kremlchef Dmitri Medwedew appelliert, den entsprechenden Beschlüssen der russischen Parlamente nicht zu folgen. Bundeskanzlerin Merkel hatte die Parlamentsbeschlüsse auf ihrer Reise im Baltikum kurz vor der Bekanntgabe der Anerkennung erneut als völkerrechtswidrig bezeichnet.Medwedew konnte all das nicht beeindrucken - erwartungsgemäß, muss man sagen: Als es auf eine mögliche neue Eiszeit im Verhältnis Russlands zu Nato-Staaten zu sprechen kam, sagte er. «Falls sie die Beziehungen komplett aufkündigen werden, hätte das für Russland keine schlimmen Auswirkungen», sagte er. Die Nato sei stärker an einer funktionierenden Zusammenarbeit interessiert als Russland.
Truppentreffen: US-Marine liefert Hilfsgüter nach Poti
Unterdessen kündigte die US-Botschaft in Tiflis an, die US-Marine werde am Mittwoch Hilfsgüter in die strategisch wichtige Hafenstadt Poti liefern. Dort haben russische Soldaten Kontrollposten errichtet. Die Hilfe werde auf dem Seeweg eintreffen, sagte ein Sprecher der Botschaft der Nachrichtenagentur AP. Damit besteht die Möglichkeit einer direkten Begegnung von russischen und US-Truppen. (dpa/AP)
