Ungeachtet der Kaukasus-Krise hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel dafür ausgesprochen, an den Plänen für einen Nato-Beitritt Georgiens festzuhalten. «Georgien wird, wenn es das will, und das will es ja, Mitglied der Nato sein», sagte sie am Sonntag unmittelbar nach ihrem Treffen mit dem georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili in der georgischen Hauptstadt Tiflis. «Für mich hat sich die Lage an dieser Stelle nicht verändert.»

Saakaschwili hat internationale Hilfe zur Lösung der Kaukasus-Krise verlangt. Es gebe Tausende von Flüchtlingen, sagte er s nach dem Gespräch mit Merkel. Die Flüchtlinge seien von «ethnischen Säuberungen» bedroht. «Die Welt kann dies nicht zulassen», sagte er. Der angekündigte russische Truppenabzug müsse von internationalen Beobachtern kontrolliert werden.

Merkel forderte Russland auf, gemäß dem Waffenstillstandsabkommen schnell seine Truppen aus dem georgischen Kernland abzuziehen. «Ich erwarte den schnellen Rückzug der russischen Truppen, der bis jetzt leider nicht nicht in Gang gekommen ist», sagte Merkel. Russlands Präsident Dmitri Medwedew habe entsprechende Zusagen gemacht. Der französische Präsident Nicolas Sarkozy hatte Russland vor «ernsten Konsequenzen» für die Beziehungen zur EU angedroht, falls die Waffenstillstandsvereinbarung nicht umgehend und vollständig eingehalten wird.

Merkel sagte Georgien Hilfe beim Wiederaufbau militärischer Anlagen zu. Darüber könne beim Nato-Rat in Brüssel am Dienstag schon gesprochen werden.» Sie bekräftigte, dass Georgien ein souveräner Staat sei. Sie erwarte, dass der Sechs-Punkte-Plan umgesetzt werde. Zudem sprach sie sich erneut für die baldige Entsendung weiterer internationaler Beobachter aus. «Aus meiner Sicht muss das aber schnell geschehen», sagte sie. Das sei vor dem Hintergrund des laufenden russischen Truppenabzugs und der anstehenden Bildung einer Sicherheitszone wichtig. Die Kanzlerin forderte auch den ungehinderten Einsatz von Helfern des Internationalen Roten Kreuzes.

Die Kanzlerin rief alle Beteiligten dazu auf, «nicht ewig in der Ursachenforschung zu verharren, sondern den Blick nach vorne zu richten». Als Bedingung für eine nachhaltige Konfliktlösung nannte sie erneut die territorialer Integrität Georgiens. Merkel hielt sich am Sonntag nur wenige Stunden in Tiflis auf. Am Abend wurde sie bereits in Berlin zurück erwartet. (dpa/AP)