Netzeitung Logo
 
Aktuelles  »  Politik  »  Ausland
DruckenVersenden
 

Hintergrund: 

Der Sechs-Punkte-Plan für Georgien

16. Aug 2008 14:20
Ein wichtiger Passus des Abkommens für einen Waffenstillstand heißt: Truppenrückzug «auf die Linien vor Beginn der Feindseligkeiten». Zudem werden Verhandlungen vereinbart.

Auf Vermittlung der Europäischen Union haben Russland und Georgien sich auf einen Sechs-Punkte-Rahmenplan zur Entschärfung des militärischen Konfliktes um Südossetien festgelegt. Die vom EU- Ratspräsidenten Nicolas Sarkozy vorgelegte Vereinbarung ist keine Friedensregelung.

Sie soll die Grundlage für einen juristisch bindenden Text bilden, um die Kämpfe zu beenden und eine politische Lösung vorzubereiten. Der UN-Sicherheitsrat soll die sechs Prinzipien garantieren. Sarkozy sprach vom «Beginn eines Prozesses».

Der georgische Präsident Michail Saakaschwili unterzeichnete das Dokument am Freitag, am Samstag folgte der russische Staatschef Dmitri Medwedew.

Die «sechs Prinzipien»

1. «Kein Rückgriff auf Gewalt zwischen den Protagonisten»

2. «Definitive Einstellung der Feindseligkeiten»

3. «Gewährung freien Zugangs für humanitäre Hilfe»

4. «Die georgischen Streitkräfte sollen sich auf ihre üblichen Stationierungsorte zurückziehen.»

5. «Die russischen Streitkräfte sollen sich auf die Linien vor Beginn der Feindseligkeiten in Südossetien zurückziehen. In Erwartung eines internationalen Mechanismus werden die russischen Friedenstruppen vorläufig zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen ergreifen.»

6. «Eröffnung internationaler Diskussionen über die Modalitäten der Sicherheit und Stabilität in Abchasien und Südossetien»

Der Rahmenplan bleibt hinter dem ursprünglichen Entwurf der EU- Ratspräsidentschaft zurück. Dieser forderte die «volle Achtung der Souveränität und territorialen Integrität Georgiens» und sah «Formen internationaler Begleitung» vor, also zum Beispiel die Entsendung einer Friedenstruppe der EU oder der UN. (dpa)

 
Drucken
VersendenSocial Bookmark Mister Wong Yigg Google del.icio.us Oneview Webnews
 
Zu weiteren Bildergalerien
Zu weiteren Bildergalerien
Zum Wissenstest
Zum Wissenstest

Alle Wissenstests

Zum Wissenstest

Alle Wissenstests

Sie müssen JavaScript aktiviert und Flash 8 installiert haben, um diese Seite in vollem Umfang nutzen zu können.
 
Der mächtigste Vize-Präsident aller Zeiten: 
US-Vizepräsident Cheney bereut nichts
Bereitschaftsdienst: 
Parlament kämpft gegen Dauerarbeit
 
Kritik an EU-Klimabeschluss: 
Merkels «Kniefall vor der Industrie»
 
150 Lkws in Peschawar angezündet: 
Taliban zerstören Nato-Truppennachschub
BND-Untersuchungsausschuss: 
Brisante Daten, laxe Kontrolle
 
Israelisch-palästinensischer Krieg: 
EU und Nahost-Quartett verlangen Feuerpause
Live Top 5
netzeitung.de auf Ihrer iGoogle-Seite
Aus anderen Ressorts
Zur Autogazette

Geschäftsführer: Josef Depenbrock & Robert Rischke | Chefredakteurin: Domenika Ahlrichs | Impressum | Datenschutz
NZ Netzeitung GmbH · Karl-Liebknecht-Str. 29 · 10178 Berlin · Tel.: 030 23 27 6840 · Fax: 030 23 27 6874
Alle Rechte © 2008 NZ Netzeitung GmbH
 
Vermarktung: DZH Online Media Sales Group GmbH
 
IT & Security by Procado
 
[ai:ti]-Quotes&Charts: IT Future AG
Quellen der Börsendaten: IT Future AG, Standard&Poor's Comstock Inc. und weitere.