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Verwirrspiel um Militärpräsenz: 

Russische Soldaten kehren nach Gori zurück

14. Aug 2008 12:11, ergänzt 12:36
Russische Panzer sind immer noch auf georgischem Gebiet
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Erst war von Rückzug nach Südossetien die Rede – dann hieß es, das russische Militär wolle bis Freitag in der Region Gori bleiben, um Waffen und Munition der Georgier einzusammeln. Auch der Streit um angebliche Plünderungen zeitigt natürlich zwei Versionen.

In die georgische Stadt Gori sind nach Angaben des georgischen Außenministeriums am Donnerstag wieder verstärkt russische Soldaten eingerückt. Mindestens fünf Explosionen waren zu hören. Es war zunächst nicht zu klären, ob sie von neuen Kämpfen zwischen georgischen und russischen Truppen stammten. Zuvor hatte es eine ernste Konfrontation zwischen russischen und georgischen Einheiten an einem Straßenkontrollposten am Stadtrand von Gori gegeben. Auch in die Hafenstadt Poti mit ihrem Ölterminal seien die Truppen zurückgekehrt, sagte eine Ministeriumssprecherin. Das georgische Innenministerium hatte zuvor mitgeteilt, die russischen Soldaten hätten mit dem Abzug aus dem strategisch wichtigen Gori begonnen und sich auch aus Poti zurückgezogen.

Nach der Waffenruhe im Südkaukasus gab es noch am Donnerstagmorgen Anzeichen der Entspannung. Georgische Behörden und die russischen Streitkräfte teilten mit, dass die Situation in Gori 60 Kilometer vor Tiflis unter Kontrolle sei. Georgische Polizeikräfte würden nun für Sicherheit und Ordnung sorgen, sagte der örtliche Polizeichef Alexander Maisuradse laut Medienberichten in Tiflis. Die geflohenen Einwohner der Stadt könnten von Donnerstagnachmittag an in ihre Häuser zurückkehren.

Russen wollen Waffen einsammeln

Die russischen Streitkräfte seien auf dem Rückzug in die von Georgien abtrünnige Region Südossetien, sagte der Offizier Wjatscheslaw Borisow vom Moskauer Verteidigungsministerium laut der Agentur Interfax in Gori. Russische Soldaten würden sich noch etwa bis Freitag in der Region um Gori aufhalten, um den georgischen Sicherheitskräften die Kontrolle zu übergeben, sagte Borisow. Die russischen Soldaten hätten die Aufgabe, Waffen, Munition und Ausrüstung einzusammeln, die von der georgischen Armee bei ihrem Abzug zurückgelassen wurden.

«Die Lage in Gori ist im Großen und Ganzen ruhig», sagte der Chef des georgischen Sicherheitsrates, Alexander Lomaia, dem Fernsehsender Rustawi2 in Tiflis. Moskaus Armeegeneral Borisow wies Berichte zurück, russische Soldaten hätten in Gori, der Geburtsstadt des Sowjetdiktators Josef Stalin, geraubt und geplündert. Georgiens Menschenrechtsbeauftragter Sosar Subari erklärte in Tiflis, dass Einwohner in Gori vom Einfall «paramilitärischer Gruppen» berichtet hätten, die auch Menschen getötet und entführt haben sollen. Er kündigte eine Untersuchung der Vorwürfe an.

Steinmeier informiert Abgeordnete

Der Auswärtige Ausschuss des Bundestages ist am Donnerstag zu einer Sondersitzung zusammengetreten, um über die Krise im Südkaukasus zu beraten. Berichterstatter ist Außenminister Frank-Walter Steinmeier, der am Vortag mit den EU-Außenministern in Brüssel die Lage beraten hatte. Die Außenministerrunde sprach sich für die Entsendung einer EU-Beobachtertruppe aus.

Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Eckart von Klaeden, erklärte, er verlange Auskunft zu Berichten, wonach russische Truppen sich aus dem georgischen Kernland trotz eines angeblichen Rückzugbefehls aus Moskau nicht abgerückt seien. Außerdem wolle er wissen, was es mit Berichten über ohne russische Hoheitszeichen operierende russische Truppen auf sich habe und ob es Erkenntnisse darüber gäbe, dass südossetische Kämpfer mit «ethnischen Säuberungen» begonnen hätten.

Erinnerung an Europas Geschichte

Der FDP-Außenpolitiker Werner Hoyer unterstützte ausdrücklich das Ziel von Bundeskanzlerin Angela Merkel, zu einer politischen Lösung der Krise zu kommen. Dies sei ohne eine umfassende Zusammenarbeit mit den Mächten in der Region nicht möglich. Auch Europa sei durch Zusammenarbeit geeint worden, nicht durch die Unterstützung von Nationalismen.

Die Europäische Union ist zur Entsendung von Beobachtern nach Georgien und in das abtrünnige Südossetien bereit. Frankreichs Außenminister Bernard Kouchner sagte am Mittwoch nach einem Krisentreffen der EU-Außenminister in Brüssel, möglicherweise werde später auch die Entsendung von bewaffneten EU-Friedenstruppen nötig. Dies sei jedoch nur mit einem Mandat des Weltsicherheitsrats möglich, in dem Russland ein Vetorecht hat.

Mit einer riesigen Transportmaschine der US-Luftwaffe trafen am Donnerstag die ersten amerikanischen Hilfsgüter in Tiflis ein. Die C-17 brachte Feldbetten, Decken und Medikamente für Flüchtlinge nach Georgien. Das Flugzeug war auf dem Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz gestartet. (AP/dpa)

 
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