Teheran antwortet nicht:
Neue Sanktionen gegen Iran geplant
04. Aug 2008 21:09
 |  Ahmadinedschad droht nach angeblichen Waffentest | Foto: dpa |
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Der Iran hat eine von westlichen Staaten gesetzte Frist im Atomstreit verstreichen lassen. Die Staaten hatten auf ein Entgegenkommen gehofft, tatsächlich berichtet der Iran von neuen Waffentests.
Die fünf Sicherheitsratsmitglieder und Deutschland wollen wegen des iranischen Atomprogramms weitere UN-Sanktionen gegen Teheran durchsetzen. Der amerikanische Außenministeriumssprecher Gonzalo Gallegos begründete das am Montag in Washington mit einer nicht erfolgten Reaktion der iranischen Regierung auf ein von der Gruppe vor zwei Wochen gemachtes Angebot zur Wirtschaftshilfe.
Auch das französische Außenministerium erklärte, bis Montag sei keine «eindeutige Reaktion» erfolgt. «Wir sind enttäuscht, dass wir noch keine Antwort vom Iran haben», sagte Gallegos. «Wir haben vereinbart, in Abwesenheit einer klaren, positiven Reaktion keine andere Wahl zu haben, Sanktionen gegen den Iran anzustreben.» Teheran habe die Wahl zwischen «Engagement und Isolation».
Angebot verdient Antwort
Die Bundesregierung erklärte in Berlin, sie dringe zwei Wochen nach den internationalen Gesprächen in Genf auf ein iranisches Entgegenkommen. Der Sprecher des Berliner Auswärtigen Amtes, Jens Plötner sagte: «Unser Angebot liegt auf dem Tisch, es verdient eine Antwort.» Bei den Verhandlungen der fünf Veto-Mächte des UN-Sicherheitsrates und Deutschlands mit dem Iran sei Teheran zwar kein Ultimatum gestellt werden. «Es kann aber kein Missverständnis darüber geben, dass wir nach wie vor auf Antwort warten.» Der EU-Unterhändler Javier Solana habe den Iran damals gebeten, «in absehbarer Zeit von zwei Wochen nachzuliefern». Bleibe eine Antwort aus, werde der Atomstreit voraussichtlich «erneut Gegenstand von Beratungen im Sicherheitsrat».
Widersprüchliche Signale Ahmadinedschads
Das US-Außenministerium erklärte, die Gruppe habe genau dies beschlossen: In einer ranghoch besetzten Telefonkonferenz sei man übereingekommen, im Sicherheitsrat einen Beschluss über weitere Strafmaßnahmen gegen den Iran herbeizuführen. Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat in dem Atomstreit widersprüchliche Signale gesendet: Einerseits betonte er, der Konflikt könne nur auf dem Verhandlungsweg gelöst werden, andererseit betonte er, dass der Iran niemals auf seine «atomaren Rechte» verzichten werde. In den Verhandlungen mit dem Iran haben die sechs Vertreter der internationalen Gemeinschaft ein Paket mit Anreizen vorgelegt, um das Land dazu zu bewegen, die umstrittene Urananreicherung einzustellen. Mit hoch angereichertem Uran können Atomwaffen hergestellt werden.
Neue Drohungen
Anstatt direkt zu antworten hat der Iran nach eigenen Angaben eine neue Seewaffe getestet, mit der Schiffe noch in rund 300 Kilometer Entfernung getroffen werden können. Die Waffe sei einzigartig auf der Welt, wurde am Montag der Kommandeur der Revolutionsgarde, General Mohammed Ali Dschafari, von der amtlichen Nachrichtenagentur IRNA zitiert. Gleichzeitig erneuerte der Iran seine Warnung, dass er im Fall eines Angriffs die Straße von Hormus am Eingang zum Persischen Golf schließen werde, durch die fast 40 Prozent des Erdöls auf der Welt transportiert werden. Nähere Einzelheiten zu der neuen Waffe wurden nicht genannt. Auch blieb offen, wann und wo sie getestet wurde. Ihre Reichweite legt nahe, dass es sich um eine Art Torpedo handeln könnte, in iranischen Medien war aber von einer Rakete die Rede. In ihrer Reichweite lägen damit auch die US-Kriegsschiffe im Persischen Golf. Im vergangenen Monat hatte der Iran eine Rakete getestet, die rund 2000 Kilometer weit reicht und damit die US-Stützpunkte im Nahen Osten, auf der Arabischen Halbinsel, in Afghanistan und Pakistan treffen könnte. (AP)
