Angekündigter Rücktritt:
Minister kämpfen um Olmert-Nachfolge
31. Jul 2008 10:00
 |  Olmert zieht sich im September zurück | Foto: AP |
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Gleich mehrere Politiker rechnen sich Chancen aus. Sie wollen ihren Einfluss in der Partei stärken, um im September selbst an der Regierungsspitze zu stehen. Den Friedensprozess soll der Machtwechsel nicht stören.
Nach der Ankündigung des israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert über einen Rücktritt in sieben Wochen beginnt in seiner Kadima-Partei der Kampf um seine Nachfolge.
Der israelische Onlinedienst «ynet» meldete am Donnerstag, Außenministerin Zipi Liwni und Transportminister Schaul Mofas wollten ihre Bemühungen verstärken, ihre Anhängerschaft innerhalb der Partei auszubauen. Liwni habe einen besseren Rückhalt bei den ranghohen Parteifunktionären, Mofas hingegen sei stärker an der Basis. Die Kadima-Wahlen sollen am 17. September stattfinden. Sollte eine Stichwahl notwendig sein, wird sie am 24. September abgehalten. Als Kandidaten für den Vorsitz gelten neben Liwni und Mofas Polizeiminister Avi Dichter und Innenminister Meir Schitrit.
Neuwahlen falls Regierungsbildung scheitert
Olmert hatte am Mittwochabend angesichts schwerer Korruptionsvorwürfe angekündigt, nicht mehr als Vorsitzender der Kadima-Partei zu kandidieren und nach der Wahl eines neuen Parteichefs in sieben Wochen als Ministerpräsident zurückzutreten. Damit will er seinem Nachfolger die Bildung einer neuen Regierung ermöglichen. Sollte der neue Parteivorsitzende nicht in der Lage sein, eine neue Regierung zu bilden, werden Neuwahlen notwendig. Als Grund für seine Entscheidung nannte Olmert die «unaufhörlichen Angriffe auf meine Person». Olmert steht unter anderem im Verdacht, innerhalb von 15 Jahren rund 150.000 Dollar vom US-Spendensammler Morris Mosche Talansky angenommen zu haben. Gegen den Regierungschef, der seit 2006 im Amt ist, wird auch wegen Spesenbetrugs ermittelt.
Friedensprozess nicht in Gefahr
Der Chef der israelischen Arbeitspartei, Verteidigungsminister Ehud Barak, sieht nach dem angekündigten Rückzug des israelischen Ministerpräsident Ehud Olmert keine Gefahr für den Friedensprozess im Nahen Osten. Israel werde auch weiterhin sein Möglichstes tun, um die Verständigung mit den Palästinensern voranzubringen, versicherte Barak am Mittwoch bei einem Besuch der Vereinten Nationen in New York. Andere Friedensbemühungen in der Region würden fortgesetzt. «Ich glaube, das ist stabil», sagte er. Zur Ankündigung Olmerts sagte Barak: «Das ist eine richtige und verantwortungsvolle Entscheidung, zur richtigen Zeit getroffen.»
Auch die USA wollen ungeachtet des angekündigten Rückzugs des israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert an ihren Friedensbemühungen im Nahen Osten festhalten. «Wenn man auf den perfekten Moment wartet, um beide Seiten zu einem endgültigen Abkommen zu bringen, wird man in alle Ewigkeit warten», sagte US- Außenamtssprecher Sean McCormack. (dpa)
