01. Jul 2008 13:25
Er werde die Union retten, tönte Frankreichs Staatschef vor der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft. Gleich am ersten Tag machten ihm die Polen einen Strich durch die Rechnung.
Etwas zurückhaltender drückte sich der langjährige EU-Abgeordnete Klaus Hänsch (SPD) aus: Frankreichs Staatschef verfüge über ein «größeres Temperament», so dass der eine oder andere Vorschlag Sarkozys die EU noch beschäftigen werde, sagte er in einem Gespräch mit der Netzeitung in Anspielung auf die Mittelmeerunion und andere umstrittene Vorstöße aus dem Elysée-Palast.Der Vertrag von Lissabon, der eigentlich Anfang nächsten Jahres in Kraft treten sollte, soll die vor drei Jahren bei Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden gescheiterte EU-Verfassung ersetzen. Bisher haben 19 von 27 Staaten den Vertrag ratifiziert, allerdings kann der Vertrag nur umgesetzt werden, wenn alle Mitgliedsstaaten das Werk unterzeichnet haben. Zum Auftakt seiner EU-Ratspräsidentschaft empfängt Sarkozy am Dienstagnachmittag die Mitglieder der EU-Kommission im Pariser Elysée-Palast.
