01. Jul 2008 10:08
Erst die Iren, jetzt die Polen: Als «unernst» bezeichnete Polens Präsident das Argument, die EU könne ohne ihren Reformvertrag nicht bestehen – und lehnte es ab, ihn zu unterschreiben.
Es sei schwer zu sagen, wie es mit dem Vertrag von Lissabon weitergehen werde, fügte er hinzu. Nachdem Nein der Iren zum Vertrag von Lissabon will die EU bis Ende des Jahres über ihr weiteres Vorgehen entscheiden. Bis dahin hat Frankreich die EU-Ratspräsidentschaft inne. Als «unernst» bezeichnete Polens Staatsoberhaupt die Meinung, dass die EU ohne den Vertrag nicht existieren könne. Diese Denkweise habe es auch gegeben, als der Verfassungsvertrag durchgefallen sei, erinnerte Kaczynski. «Die EU funktionierte aber, funktioniert und wird funktionieren», sagte er.
Auf das Argument, eine schnelle Unterzeichnung wäre ein Signal für Europa, meinte der Präsident: «In Europa betreibt man Politik nicht mit Hilfe von Signalen oder nur Gesprächen, oft am Telefon. In diesem System muss man in großem Maßstab bestehen. Um zu bestehen, muss man stark sein. Wenn nicht dank eigener Kraft, dann durch Vereinbarungen, Verträge und Einflüsse. Und dabei möglichst sympathisch sein». Die polnische Regierung hatte Kaczynski wiederholt aufgefordert, die Vertragsurkunde schnell zu unterzeichnen. Das polnische Parlament hatte den Vertrag aus Lissabon Anfang April angenommen. Zum Abschluss des Ratifizierungsverfahrens ist aber die Unterschrift des Präsidenten erforderlich. (dpa)
