20. Jun 2008 15:48
Die meisten Iren wussten zu wenig über den EU-Reformvertrag und sorgten sich um die Identität ihres Landes. Ein lösbares Problem, meint
. Doch die notwendige, neue Volksabstimmung braucht Zeit, mehr Zeit, als bis zur Europawahl noch bleibt.
Nun überlegen die Staaten, wie sie den Iren den Reformvertrag schmackhaft machen könnten, den die Insulaner in einem Referendum mit 53 Prozent knapp ablehnten. Zugleich läuft EU-weit die Analyse des «No» der Iren auf Hochtouren, ebenso die Suche nach einem Ausweg aus dieser Krise. Nach der Niederlage fragte bisher kaum einer, was ein ebenso wahrscheinlicher, knapper Sieg der EU-Befürworter gebracht hätte. Ein Ja von nur 53 Prozent der Iren wäre nahezu genauso ernüchternd gewesen. Ein EU-Vertrag, der zwar formal angenommen ist, den die Hälfte eines Volkes aber ablehnt, ist eine brüchige Basis für Europa. Es muss eine zweite Volksabstimmung her. Irland muss sie so vorbereiten, das am Ende ein überzeugendes Ergebnis steht. Problematische Winkelzüge wie die Zusage eines irischen Dauer-Kommissars in Brüssel sind dafür verzichtbar. Vielmehr muss der jüngst angetretene Premier Brian Cowen mit seiner Mannschaft die Iren von den weiteren Vorzügen der Staatengemeinschaft überzeugen.
Die meisten der Nein-Sager gaben in einer Umfrage der Kommission an, nicht genügend über den Vertrag informiert gewesen zu sein. Zu Recht, denn keiner mühte sich, das Papier in eine für die Bürger verständliche Alltagssprache zu transkribieren. Der Unterschied zu der an Frankreich und den Niederlanden gescheiterten EU-Verfassung blieb zu unklar. Zwölf Prozent wollen die irische Identität wahren, nicht wenige Prozent misstrauen schlichtweg ihren Politikern. Nur wenige sorgten sich um die Neutralität Irlands oder wollen den irischen EU-Kommissarsposten nicht hergeben.
Der Mehrheit der Uninformierten dürfte zu helfen sein. Und den Identitätszweiflern sei gesagt: Irland ist auch künftig wie jeder andere EU-Nationalstaat unverwechselbar, wenn der Vertrag einmal gültig werden sollte. Was bleibt, ist die Zeitfrage: Premier Cowen bat in Brüssel um Geduld. Den Vertragsgegnern auf der grünen Insel steht die Laune derzeit nicht nach einem zweiten Referendum. Das Gespenst der 'United States of Europa' flößt ihnen zu viel Angst ein. Die Furcht vor einer Renaissance der Atomkraft geht um. Die Hardliner bestehen auf einem EU-Kommissar für jedes Mitgliedsland und verlangen Volksabstimmungen in jedem Land. Andererseits ist Eile geboten, denn mit der Europawahl 2009 sollte die geplante Struktur der EU Gestalt annehmen. Dieses Ziel, den Reformvertrag bis zur Europawahl durchzubringen, werden die Staaten opfern müssen. Der irische Denkzettel ist deutlich genug.
