18. Jun 2008 22:39
Das litauische Parlament will das Erbe der NS-Zeit aus dem öffentlichen Leben verbannen. Ebenso unter Strafe gestellt ist die Zurschaustellung von Zeichen der Sowjetzeit. Dagegen regt sich Protest der Veteranen des Weltkriegs.
Die Billigung des Gesetzes erfolgte mit 58 gegen 3 Stimmen. Allerdings enthielten sich 80 Abgeordnete oder nahmen erst gar nicht an der Parlamentssitzung teil. Konservativen Kreisen, die vor allem die fast 50 Jahre währende sowjetische Besatzung Litauens anprangerten, ging die Vorlage noch nicht weit genug. Sie forderten ein völliges Verbot von Sowjet-Symbolen anstatt nur die Untersagung ihrer Zurschaustellung. Linksgerichtete Politiker warnten wiederum, dass Verbote den Schwarzmarkthandel erst beflügeln würden.Protest kam aus Moskau. Das Gesetz sei eine Beleidigung für alle sowjetischen Soldaten, die im Kampf um die Befreiung des Baltikums von den Nazis ums Leben gekommen seien, sagte der Präsident des Oberhauses, Sergej Mironow. Rund sieben Prozent der Bewohner Litauens sind Russen, ein weitaus geringerer Anteil als in den Nachbarstaaten Estland und Lettland. Probleme könnte das neue Gesetz einigen Museen über die Sowjet-Ära bereiten – zum Beispiel für die Touristenattraktion «Stalins Welt» in der südlichen Stadt Grutas, die große Statuen von Stalin und Lenin öffentlich zur Schau stellt. (AP)
