Abstimmung über EU-Referendum:
Iren wählen am kritischen Limit
13.06.2008
Herausgeber: netzeitung.de
Nrr wenige Iren gingen zur Wahl
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Quelle: NZ Netzeitung GmbH
Mit Hochspannung wird am Freitag in Irland der Ausgang des Referendums über die EU-Reformverträge erwartet. Drei Millionen Iren waren am Vortag aufgerufen, über die Zukunft der EU abzustimmen. Nach Medienangaben lag die Wahlbeteiligung jedoch lediglich bei rund 40 Prozent.
Eine derart geringe Stimmbeteiligung gilt als günstig für die Reformgegner, weil diese nach allgemeiner Einschätzung stärker zur Stimmabgabe motiviert waren. Irland ist das einzige der 27 EU-Länder, in dem das Volk über den Vertrag von Lissabon abstimmt. Irische Medien hatten in den 15 Stunden geöffneten Stimmlokalen keine Wählernachfragen durchgeführt. Nach Schließung der Wahllokale gegen 23 gab es daher keine Trends.
Notfalls ein zweites ReferendumBei letzten Umfragen lagen Gegner und Befürworter der Verträge fast gleichauf. Ein Nein der Iren hätte zur Folge, dass der 2007 unterzeichnete Reformvertrag nicht in Kraft treten kann. Die irische Regierung ebenso wie die größten Oppositionsparteien und Wirtschaftsführer hatten bis zuletzt für das Abkommen geworben.
Ministerpräsident Brian Cowan sagte bei seiner Stimmabgabe, er habe alles in seiner Macht Stehende getan, um die Wähler vom Nutzen des Vertragswerks zu überzeugen. Die Gegner hätten indessen nur Ängste geschürt und falsche Informationen verbreitet.
Irland ist das einzige EU-Land, in dem EU-Verträge laut der Verfassung nur nach einem positiven Referendum ratifiziert werden können. 2001 lehnte das Volk den früheren EU-Vertrag von Nizza ab, nach einer Änderung wurde er im Oktober 2002 dann aber doch gebilligt. Viele Analysten plädierten deshalb dafür, notfalls auch ein zweites Referendum über den Vertrag von Lissabon anzusetzen, um sein Scheitern zu verhindern. (dpa/AP)