11. Jun 2008 17:32
Verteidigungsminister Jung will mit seinen «Hilfsprojekten» die «Herzen und Köpfe» der Afghanen gewinnen.
sprach mit Vertretern von Hilfsorganisationen über die Gefahren einer «Vermischung militärischer und ziviler Aktivitäten».
«Die Zivilbevölkerung kann nicht mehr unterscheiden zwischen Angehörigen des Militärs und Mitarbeitern ziviler Hilfsorganisationen, da in Wiederaufbauprojekten der Bundeswehr die Akteure oft keine Uniformen mehr tragen», sagte er in einem Gespräch mit der Netzeitung. Doch die Unterscheidbarkeit sei gerade für Nichtregierungsorganisationen, die sich der Neutralität verpflichtet haben, eine unverzichtbare Grundlage und Vertrauensbasis, um mit der lokalen Bevölkerung zu arbeiten.Zudem folge das Konzept der «Entwicklungsarbeit aus einem Guss» eher militärstrategischen und politischen Überlegungen, als sich am Bedarf der afghanischen Bevölkerung zu orientieren, kritisiert Hinz. Deutschland führt zwei von insgesamt 26 Wiederaufbauteams in Afghanistan. In den so genannten Provincial Reconstruction Teams (PRT) kooperieren Soldaten und Mitarbeiter des Außen-, Entwicklungs-, Innen- und Verteidigungsministeriums. Die Teams unterstützen einerseits die Afghanen bei der Schaffung und Erhaltung von Sicherheit, dazu gehört auch die Ausbildung von Polizei und Militär. Andererseits leisten die PRTs Aufbauhilfen wie die Errichtung von Schulen und Krankenhäusern.
«Die Bundeswehr hat den Auftrag, für Sicherheit zu sorgen. Für Wiederaufbauarbeiten ist die Bundeswehr weder ausgebildet noch vom Mandat her geeignet», warnt Hinz. Die aktuell durchgeführten «Hilfsprojekte» zur Gewinnung der «Herzen und Köpfe», wie Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung die Mission umschreibt, richteten sich weniger an den Bedürfnissen der heimischen Bevölkerung aus - sie dienten vielmehr der Sicherung des eigenen Schutzes.Auch Peter Runge hält das Konzept für «wenig effektiv». Der Referent vom Verband Entwicklungspolitik Deutscher Nichtregierungsorganisationen (Venro) warnt zudem, dass die «Vermischung ziviler und militärischer Aktivitäten» die Sicherheit von Mitarbeitern ziviler Hilfsorganisationen gefährden könnte. Soldaten und Helfer seien als solche manchmal nicht erkennbar. Das sorge in der heimischen Bevölkerung, aber auch bei Aufständischen für Verwirrung. So könnten auch Mitarbeiter internationaler Hilfsorganisationen versehentlich zur Zielscheibe von Überfällen und Anschlägen werden.
Zwar ist die Sicherheitslage im Norden Afghanistans noch relativ sicher, doch auch dort nimmt die Gewalt zu. Noch weit düsterer sieht die Lage im hart umkämpften Süden und Südosten des Landes aus: Im Jahr 2005 wurden 1755 Vorfälle wie bewaffnete Überfälle, Bombenanschläge oder Selbstmordattentate gezählt, ein Jahr später hatte sich ihre Zahl bereits verdoppelt. 2007 stieg sie auf 6000. Allein die Zahl der Selbstmordanschläge stieg von 17 im Jahr 2004 auf 124 im vergangenen Jahr.
Caritas hat sich abgesehen von der Stadt Kandahar inzwischen aus dem Süden des Landes zurückgezogen. «Die Region ist für uns eine No-go-Area», sagt Hinz. «Die Menschen im Süden würden zwar gerne mit uns weiterarbeiten, aber sie warnen, wir sollten besser nicht kommen, denn sie könnten für unsere Sicherheit nicht garantieren.» Caritas arbeitet darüber hinaus in der Hauptstadt Kabul und in den Provinzen Daikundi und Bamyan in Zentralafghanistan. Dort ist die Lage noch weitgehend stabil. «Wir können uns dort frei bewegen und unserer Arbeit nachgehen. Allerdings sind die wenigen Zufahrtswege in die schwer zugängliche Region inzwischen nicht mehr sicher, so dass wir von Kabul aus fliegen müssen.»Nach Einschätzung der Welthungerhilfe hat sich die Sicherheitslage allerdings weniger stark verschlechtert als erwartet. Im vergangenen Jahr waren im Norden des Landes zwei Mitarbeiter der Hilfsorganisation erschossen worden, die daraufhin ihre Arbeit im Land reduzierte. Derzeit könne die Welthungerhilfe in ihren Einsatzgebieten unter den üblichen Sicherheitsmaßnahmen tätig sein, sagte ein Mitarbeiter der Organisation in einem Interview.
