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Prozess um Anschläge vom 11. September: 

Angeklagter will als «Märtyrer» Todesstrafe

05. Jun 2008 21:48
Zeichnung aus dem Gerichtssaal
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Im US-Gefangenenlager Guantánamo hat der Prozess gegen Scheich Mohammed begonnen, der die Anschläge von New York maßgeblich geplant haben soll. Das Verfahren könnte zur Farce werden, ebenso dürfte das Urteil kaum Bestand haben.

Der Mann soll tausende Menschen auf dem Gewissen haben. Immer wieder streicht sich Chalid Scheich Mohammed zum Prozessauftakt am Donnerstag nachdenklich über seinen langen, schwarzgrauen Bart. Dann holt der 44-Jährige plötzlich zum Paukenschlag aus. «Das ist es, was ich will», ruft er Militärrichter Ralph Kohlmann in dem Hightech-Gerichtssaal des Gefangenenlagers Guantánamo auf Kuba zu, als der Jurist ihn auf die mögliche Todesstrafe hinweist. Ein «Märtyrer» wolle er sein, erklärt Mohammed, der mutmaßliche Drahtzieher der Anschläge vom 11. September 2001.

Es ist das erste Mal seit seiner Festnahme vor fünf Jahren, dass Mohammed vor Gericht erscheint und sich überhaupt öffentlich zeigen darf. Wie die anderen vier Angeklagten ist er in ein weißes, arabisches Gewand gehüllt. Nur einer der Fünf trägt Fesseln. Neben ihm steht der mutmaßliche Mitverschwörer Ramzi Binalshibh vor Gericht, der als Mitglied der «Hamburger Zelle» mit einem der späteren Attentäter des 11. September 2001 konspiriert haben soll. Zudem sind drei weitere Männer angeklagt: Ali Abdel Asis Ali, Mustafa Ahmed al-Hausawi und Walid bin Attasch.

169 Anklagepunkte

Zunächst wurden die Vorwürfe der US-Militärjustiz verlesen. Es sind nicht weniger als 169 Anklagepunkte. Sie lauten auf Mord, Verschwörung, Terrorismus und Entführung. Alle fünf Angeklagten verbrachten Jahre in geheimen CIA-Gefängnissen, bevor sie im September 2006 in den US- Außenposten auf der Karibikinsel gebracht wurden.

Nach Angaben der US-Militärs hat Chalid Scheich Mohammed seine «Führungsfunktion» bei den Anschlägen vom 11. September bereits gestanden. «Ich war von A bis Z für die Planung der Operation verantwortlich», hieß es in einem vom Pentagon veröffentlichten Verhörprotokoll. Das Protokoll wurde allerdings zensiert. Auch ist nicht ausgeschlossen, dass schlicht übertrieben wurde. Der US- Geheimdienst räumte ein, in den Verhören sei Chalid Scheich Mohammed dem «Waterboarding», dem simulierten Ertränken, ausgesetzt worden. Nach internationaler Auffassung wurde er damit gefoltert.

Anwälte abgelehnt

Den Terrorverdächtigen wird der Prozess vor einem militärischen Sondergericht gemacht, das den Angeklagten weniger Rechte einräumt als Beschuldigten in normalen Militärverfahren. Nun hat Chalid Scheich Mohammed auch noch seine amerikanischen Anwälte abgelehnt, «aus religiösen Gründen», wie er sagte.

Menschenrechtler erwarten, dass jedwede in Guantánamo gefällten Urteile wegen der juristischen Umstände wenig Bestand in den Augen der internationalen Gemeinschaft haben werden. «Hätte die Regierung (von US-Präsident George W.) Bush diese Prozesse von Anfang an in einem glaubhaften Umfeld abgehalten, wären sie wahrscheinlich schon längst vorbei», meint Jennifer Daskal von der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch in Washington. Aber selbst wenn Mohammed und seine mutmaßlichen Komplizen freigesprochen werden sollten, dürften sie nach Einschätzung von Experten wohl weiterhin in amerikanischer Haft bleiben - als sogenannte feindliche Kämpfer.

«Wenn man in einem Kriminalverfahren den Falschen laufen lässt, ist die Zahl der dadurch gefährdeten Menschen relativ klein», sagt John Pike, Sicherheitsanalyst des Informationsdienstes «GlobalSecurity.org» nahe Washington. Bei Top-Terroristen, die verheerende Anschläge auf dem Gewissen haben, sei das etwas anderes. «Da besteht die Gefahr, dass sie beträchtlichen Schaden anrichten», sagt Pike. (Mike McCarthy, dpa)

 
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