Der neue russische Präsident Dmitri Medwedew setzt auf ein engeres Verhältnis zu Deutschland. Neben den «glänzenden» Wirtschaftsbeziehungen gebe es weitere Möglichkeiten der Zusammenarbeit, sagte er am Mittwoch bei einem Treffen mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier in Moskau. Der Nachfolger von Wladimir Putin kündigte an, dass er auf seiner ersten Europareise Anfang Juni auch nach Deutschland kommen und Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin treffen werde.

Steinmeier, der als erstes ausländisches Regierungsmitglied mit Medwedew eine Woche nach seiner Amtsübernahme zusammen kam, gratulierte dem 42-Jährigen: «Ich wünsche Ihnen Energie, Schaffenskraft und Fortune, die man in einem solchen Amt braucht.» Der deutsche Außenminister zeigte sich ebenfalls zuversichtlich, dass die Beziehungen zu Moskau über die Wirtschaftskontakte hinaus ausgebaut werden können.

Beide verbindet aus ihrer Zeit als Mitarbeiter von Gerhard Schröder und Putin ein enges persönliches Verhältnis. Ein für Donnerstag ebenfalls im Kreml geplantes Treffen des Außenministers mit dem auf den Posten des Regierungschefs gewechselten Putin findet voraussichtlich nicht statt. Stattdessen ist jetzt ein Gespräch mit dem neuen ersten Vize-Premier Igor Schuwalow vorgesehen.

Im Mittelpunkt des Gesprächs Steinmeiers mit Medwedew im Katharinen-Saal des Kremls stand das deutsch-russische Verhältnis. Steinmeier hatte angekündigt, er werde dem Staatschef vorschlagen, auch «neue Themen» in die Zusammenarbeit aufzunehmen. Dazu gehöre das Angebot, Russland bei der Modernisierung zu unterstützen und beim Aufbau des Rechtsstaats, einer funktionierenden Verwaltung und eines modernen Gesundheitswesens zu helfen.

Zum Abschluss seines zweitägigen Aufenthalts in Jekaterinburg am Ural war Steinmeier zuvor mit seinem Amtskollegen Sergej Lawrow zusammengetroffen. Dieser übte in Zusammenhang mit dem Konflikt um das iranische Atomprogramm heftige Kritik an den USA. Er hielt der Regierung in Washington vor, sie versuche durch «verfälschende» Darstellungen über gemeinsame Beschlüsse, die Iran-Sechsergruppe zu spalten. Auch der Versuch der US-Regierung, eigene Sanktionen gegen dritte Länder zu verhängen, untergrabe die gemeinsamen Bemühungen um eine Lösung des Konflikts. Damit spielte Lawrow auf US-Drohungen an, gegen ausländische Unternehmen, die weiter mit Teheran Handel treiben, Strafmaßnahmen zu verhängen.

Positiv reagierte der russische Chefdiplomat auf Lösungsvorschläge, die Iran dem EU-Außenbeauftragten Javier Solana für den Atomstreit und zu anderen Themen übermittelt hat. Er halte es für vorstellbar, dass man auf dieser Grundlage einen «nächsten Schritt» gehen könne. Der Iran habe einen Anspruch auf einen «gebührenden Platz» in der Nahostregion. Solana verhandelt seit fast einem Jahr im Auftrag der Sechsergruppe (Deutschland, China, Frankreich, Großbritannien, Russland, USA) mit Teheran.

Eine Entsendung von Nato-Truppen in den Kaukasus wegen des Konflikts zwischen Moskau und Tiflis um die abtrünnige Provinz Abchasien, lehnte Steinmeier strikt ab. Diese Frage stelle sich nicht. Die Aufstockung der russischen Friedenstruppen in der Konfliktzone Ende April hatte die Spannungen weiter erhöht. Steinmeier ist überzeugt, dass es nach den Parlamentswahlen in Georgien am 21. Mai zu Gesprächen kommt.

Differenzen gab es weiter beim Thema Kosovo. Lawrow kritisierte erneut die auch von Deutschland vollzogene Anerkennung der Unabhängigkeit der früheren serbischen Provinz. Dadurch könne eine «Kettenreaktion» bei Separatisten in der ganzen Welt entstehen. Zum Abschluss seines viertägigen Russlandbesuchs fliegt Steinmeier am Donnerstag von Moskau nach St. Petersburg weiter. (dpa)