Nahost-Reise des US-Präsidenten:
Bush glaubt an Frieden auch ohne Olmert
13. Mai 2008 11:13, ergänzt 12:19
 |  US-Präsident George W. Bush | Foto: dpa |
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Auf seiner vermutlich letzten Reise in die Länder des Nahen Ostens hat der US-Präsident eine prallvolle Agenda. Für den Fall, dass Israels Ministerpräsident Olmert zurücktritt, benennt er bereits geeignete Nachfolger.
Der Friedensprozess im Nahen Osten würde nach Ansicht von US-Präsident George W. Bush auch nach einem etwaigen Rücktritt des israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert weitergehen.
Ein Friede hänge nicht von einer Person ab, sagte Bush am Montagabend gegenüber israelischen Medien. Bush nannte Außenministerin Zipi Livni oder Verteidigungsminister Ehud Barak als mögliche Nachfolger von Olmert. Der israelische Regierungschef war unter Druck geraten, weil ihm die unlautere Annahme von Parteispenden vorgeworfen wird. Im Falle einer Anklage wolle er zurücktreten, hatte Olmert durchblicken lassen, wenngleich er die Beschuldigungen stets zurückwies.
Zeitungsbericht: Hilfe für Freunde von Wahlkampfspender
Die Zeitung «Jediot Ahronot» berichtete unterdessen, Olmert stehe im Verdacht, Freunden eines großen Wahlkampfspenders geholfen zu haben. Die Polizei führe entsprechende Ermittlungen. Olmert soll demnach unter dem Verdacht stehen, in seiner Amtszeit als Jerusalemer Oberbürgermeister Freunde des amerikanisch-jüdischen Geschäftsmanns Morris Talansky bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen unterstützt zu haben. Details nannte das Blatt nicht. Olmerts Anwalt wies den Bericht zurück.
Bush sagt libanesischer Regierung Hilfe zu
Unterdessen sagte Bush der libanesischen Armee Hilfe im Kampf gegen die Hisbollah-Miliz zu, meldet die Nachrichtenagentur AFP. «Es ist vermutlich der geeigneteste Weg, um ihm schnell zu helfen», sagte Bush mit Blick auf den libanesischen Regierungschef Fuad Siniora. Die libanesischen Streitkräfte seien «noch nicht großartig», aber «ziemlich gut», sagte Bush dem Fernsehsender Al Arabija. «Und wir wollen sie besser machen, damit sie reagieren können», so Bush. Die internationale Gemeinschaft werde nicht zulassen, dass der Libanon erneut unter ausländische Vorherrschaft gerate, sagte Bush an den Iran und Syrien gerichtet. Bush, der heute in den Nahen Osten reist, will sich nach eigenen Angaben dort mit regionalen Regierungsvertretern treffen, um die Hilfe für Siniora zu koordinieren.
In der nordlibanesischen Stadt Tripoli dauern die Gefechte an. Bei den schlimmsten Kämpfen seit Ende des Bürgerkriegs im Libanon vor 18 Jahren starben seit vergangenen Mittwoch mindestens 61 Menschen, 198 weitere wurden verletzt. (nz/AP)
