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Serbien, Energie, Nahost: 

Steinmeier reist mit praller Agenda nach Russland

12. Mai 2008 21:56
Steinmeier bei der Abreise Richtung Russland
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Der Außenminister will keine Zeit verlieren, seine Visitenkarte beim neuen russischen Präsidenten Medwedew abzuliefern. Steinmeiers Themenliste für den dreitägigen Besuch ist lang und nicht ohne Konfliktstoff.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier ist als erstes deutsches Regierungsmitglied nach dem Machtwechsel im Kreml in Russland eingetroffen. Erste Station ist Jekaterinburg am Ural, wo der Vizekanzler am Dienstag eine Rede an der Universität hält. Auch Gespräche mit Präsident Dmitri Medwedew und Ministerpräsident Wladimir Putin in Moskau sind geplant. Am Freitag kehrt Steinmeier nach Berlin zurück.

Auf der Tagesordnung der politischen Gespräche dürfte auch der Ausgang der Parlamentswahl in Serbien stehen. Russland hat die nationalistischen Kräfte unterstützt, die einen Annäherungskurs an die EU ablehnen und eine harte Haltung in der Kosovo-Frage befürworten. Sie unterlagen bei der Wahl am Sonntag jedoch dem proeuropäischen Bündnis unter Führung von Präsident Boris Tadic.

Partner für Modernisierung

Dass Steinmeier schon wenige Tage nach dem Machtwechsel im Kreml nach Russland reist, unterstreicht die Bedeutung, die die Bundesregierung den Beziehungen zu Moskau beimisst. Russland ist mit seinem Rohstoff- und Energiereichtum ein Machtfaktor auch in Europa. Steinmeier will die bisherige strategische Partnerschaft mit dem Land durch eine Modernisierungspartnerschaft erweitern.

Die Bundesregierung hält es daher für wichtig, schnell den Dialog mit der neuen russischen Führung aufzunehmen. Zu den drängenden Fragen gehört auch die Situation in der nach Unabhängigkeit strebenden georgischen Republik Abchasien. Über die zukünftige Ausgestaltung der europäisch-russischen Beziehungen solle gesprochen werden. Als weitere aktuelle Themen stehen der Nahost-Konflikt und die iranische Atompolitik auf der Tagesordnung.

Besuch im Petersburger Bernsteinzimmer

Mit der Reise soll auch die gesellschaftlich-kulturelle Dimension der Beziehungen hervorgehoben werden. So will Steinmeier in St. Petersburg die Eremitage und den von der deutschstämmigen Zarin Katharina II. zu voller Pracht ausgebauten Katharinenpalast besichtigen. Seit 2003 befindet sich dort die Nachbildung des legendären Bernsteinzimmers, das seit dem Zweiten Weltkrieg verschollen ist.

Steinmeier wird vom Ko-Vorsitzenden des Steuerungskomitees des sogenannten Petersburger Dialoges, Lothar de Maizière, begleitet. Der CDU-Politiker war der erste und letzte demokratisch gewählte Ministerpräsident der DDR. Das deutsch-russische Forum Petersburger Dialog war von Putin und dem früheren Bundeskanzler Gerhard Schröder ins Leben gerufen worden. (dpa)

 
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