Medwedew tritt Putins Nachfolge an:
Da bleibt den Russen nur ihr Galgenhumor
07. Mai 2008 06:57
 |  Der eine geht (links) der andere kommt: Putin und Medwedew | Foto: dpa |
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Ein herzliches Willkommen ist es nicht gerade, was die Russen ihrem neuen Präsidenten bereiten. «Liliputin» ist da noch der harmloseste Spitzname.
Matthias Braun über Medwedews hausgemachte Probleme.
Seit Wochen diskutieren die politischen Analysten in aller Welt, was sie von dem neuen russischen Präsidenten Dmitrij Medwedew halten sollen. Allein die Russen haben sich ihren Reim auf Wladimir Putins Wunschnachfolger längst gemacht. Sie erzählen sich Witze, deren Pointen auf Kosten des künftigen russischen Staatschefs gehen.
Vor allem die Körpergröße Medwedews gibt seinen Landsleuten Stoff für Juxereien. Sie liegt mit 1,62 Meter noch acht Zentimeter unter jener Putins. Ein Witzbold nannte Medwedew deshalb einen «greifbaren Erfolg Putins auf dem Gebiet der Nanotechnologie». Ein anderer brachte den Spitznamen «Liliputin» in Umlauf.Der Spott kommt nicht von ungefähr. Medwedew, der am heutigen Mittwoch im Kremlpalast vor rund 1500 Gästen den Amtseid leistet, ist ein Präsident von Putins Gnaden. Putin hat die Karriere des 42 Jahre alten Juristen im Kremlapparat und beim staatlichen Energieriesen Gazprom gefördert. Er hat Medwedew gegen den Widerstand der Sicherheitsdienste als Nachfolger durchgesetzt.
Verzicht auf Konjunktiv
Medwedew wird sich dankbar erweisen, indem er Putin als neuen Premierminister vorschlägt. Das Parlament, in dem die Putinpartei «Geeintes Russland» die Mehrheit stellt, wird die Nominierung am Donnerstag bestätigen. Hier ist der Verzicht auf einen Konjunktiv erlaubt, denn dass es so kommen wird, bezweifelt niemand. Es kommt damit in Moskau eine Doppelspitze an die Macht, die – noch so ein Scherz – aus dem Tandem «Putwedew» und «Medwutin» besteht.An der Rollenverteilung im Tandem indes gibt es nichts zu zweifeln. Stattliche zwei Drittel der Russen glauben, dass Medwedew gegen den Willen von Putin und dessen Seilschaften nichts durchsetzen kann. Das ermittelten die Meinungsforscher vom Moskauer Lewada-Zentrum. Der Westen braucht demnach nicht auf einen schnellen Politikwechsel zu hoffen.
Keine Geheimdienstbiografie
Zwar schien es hinreichend Gründe zu geben, an eine weniger autoritäre Zukunft Russlands zu glauben, nachdem Putin seine Nachfolge geregelt hatte. Schließlich brachte der Neue keine Geheimdienstbiografie mit. Und im Wahlkampf äußerte er auffallend liberale Gedanken. Doch ein Blick auf die Moskauer Machtverhältnisse belehrt eines besseren. Zwischen dem Präsidenten und seinem ersten Minister herrscht nur eine formale Waffengleichheit. Der Präsident Medwedew kann seinen Premier Putin jederzeit entlassen. Der Premier Putin kann mithilfe einer ihm hörigen Duma allzeit die Absetzung Medwedews betreiben.
Es fehlt das politische Gewicht
Aber das war es auch schon. Medwedew fehlt jegliches politisches Gewicht. In der Kremladministration sitzen Putins Leute. Medwedew kann versuchen, sie allmählich zu ersetzen. Aber das dauert. Der in Ränkespielen erfahrene ehemalige Spion Putin brauchte drei lange Jahre, um Boris Jelzins einflussreichen Statthalter Alexander Woloschin loszuwerden. Im Vergleich zu Medwedew spann Putin seine Intrigen unter günstigen Umständen.
Noch schwerer wiegt, dass Medwedew derzeit kaum die Chance hat, eine politische Alternative zu Putin zu entwerfen. Denn Putins Popularität beruht auf dem Glauben der russischen Wähler, er habe den Raubtierkapitalismus gebändigt. Der Raubtierkapitalismus aber war ein Resultat der liberalen Reformen unter Gorbatschow und Jelzin. Wer in Moskau heute von Freiheit spricht, weckt bei den Russen Ängste vor den chaotischen 1990er-Jahren: vor raffgierigen Oligarchen, hungernden Pensionären, blutigen Bandenkriegen.Vielleicht muss man es Putins größte Leistung nennen, dass es zurzeit so aussieht, als habe er das postsowjetische Russland vor dem sicheren Untergang gerettet. Nicht ohne Grund ermittelte das Meinungsforschungs-Institut WZIOM im März, neun von zehn Russen wollten, dass Putin weiterhin eine wichtige Rolle spielt. Der scheidende Präsident wurde nie müde, sich seiner Taten zu rühmen. Er habe acht Jahre lang wie ein «Sklave auf einer Galeere» geschuftet, sagte Putin auf seiner letzten großen Pressekonferenz im Februar. «Ich sehe keinen großen Fehlschlag», fügte er hinzu.
Hysterischer Tonfall
Nicht alle teilen Putins Sicht. Zum Beispiel der Oppositionspolitiker Boris Nemzow und der Energieexperte Wladimir Milow, zwei liberal gesinnte Politiker, die mit ihren Ideen an einflussreicher Stelle scheiterten. Sie haben ein Papier geschrieben, das den Titel «Putin: die Ergebnisse» trägt. Der Text ist in Kleinstauflage erschienen und ansonsten nur im Internet erhältlich. Kein Großverlag wollte sich mit prominenter Putinkritik die Finger verbrennen.
Nemzow und Milow, die den oft hysterischen Tonfall russischer Oppositioneller zu vermeiden versuchen, gestehen Putin zu, Erfolge verbucht zu haben. In den letzten acht Jahren habe sich die Zahl derjenigen Russen halbiert, deren Einkommen unter dem Existenzminimum liegt. Das durchschnittliche Realeinkommen habe sich verdoppelt. Die Staatskasse sei randvoll.Doch das, schreiben die Autoren, sei nur die halbe Wahrheit. Die Kremlpropaganda verschweige, dass der durchschnittliche Preis für ein Barrel Öl unter Jelzin bei 16,70 Dollar, unter Putin bei rund 40 Dollar gelegen habe. Die zusätzlichen Einnahmen aus dem Rohstoffexport aber seien nicht in die notwendigen Reformen gesteckt worden. Putin habe es versäumt, die Armee, das Gesundheitswesen und die Pensionskassen zu modernisieren. Eine hochkorrupte Verwaltung sei nicht in der Lage, Russlands Probleme anzugehen.
Politische Hausmacht reicht nicht
Mehr noch: Putins angebliche Verstaatlichung jenes Vermögens, das in den 1990er-Jahren unter oft zweifelhaften Umständen in die Hände der Oligarchen gefallen war, sei in Wahrheit eine zweite Privatisierung. Nicht der russische Staat, sondern Putins Gefolgsleute seien diesmal die Gewinner einer groß angelegten wirtschaftlichen Umverteilung. «Russland erlebt die Bereicherung des neuen und mächtigeren Oligarchen Putin», schreiben Nemzow und Milow.Aus all dem kann Dmitrij Medwedew nur lernen, dass es nicht ausreicht, wenn er eine politische Hausmacht aufbaut. Will er seine liberalen Ankündigungen verwirklichen, muss er nicht nur eigene Verbündete finden. Er muss darüber hinaus die Spielregeln ändern, die das politische Geschäft in Moskau prägen. Keine leichte Aufgabe.