30.04.2008
Herausgeber: netzeitung.de
Die abtrünnigen Gebiete machen einen erheblichen Teil Georgiens aus
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Quelle: NZ Netzeitung GmbH
Im südlichen Kaukasus spitzt sich der Konflikt zwischen Georgien und seinem mächtigen Nachbarn weiter zu. Die Ankündigung Moskaus, mehr Soldaten nach Abchasien zu schicken, stößt in Tiflis auf scharfe Ablehnung.
Die georgische Führung hat die Aufstockung russischer Friedenstruppen im abtrünnigen Gebiet Abchasien als Provokation bezeichnet. «Georgien verurteilt diesen Akt der Aggression, der als Friedensmaßnahme getarnt ist, scharf», hieß es in einer Mitteilung des Außenministeriums in Tiflis. Die Verstärkung der russischen Soldaten in der zu Georgien gehörenden Region sei eine «verantwortungslose Provokation» Moskaus. Der georgische Außenminister David Bakradse sprach von einer «sehr, sehr gefährlichen Entscheidung». Seine Regierung sei vorher nicht konsultiert worden, sagte er.
Im zugespitzten Konflikt zwischen den beiden Ex-Sowjetrepubliken hatte Moskau am Vortag mitgeteilt, seine zur Wahrung des Waffenstillstands zwischen Georgiern und Abchasen stationierten Einheiten zu verstärken. Dies sei eine Reaktion auf eine georgische Truppenkonzentration an der Grenze zu Abchasien, hieß es zur Begründung in Moskau. Das Kontingent soll auf Grundlage eines Mandats der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) um 500 Soldaten auf etwa 2300 Soldaten aufgestockt werden. Die prowestliche Führung Georgiens wirft Russland vor, mit diplomatischen und militärischen Mitteln eine Abspaltung der Gebiete Abchasien und Südossetien erreichen zu wollen.
Abchasien und Südossetien haben in den vergangenen Jahren weitgehende Unabhängigkeit genossen und wurden dabei von Russland unterstützt. Die georgische Regierung besteht jedoch darauf, dass die Provinzen weiterhin zu ihrem Territorium gehören. Im Februar hatte die Regierung Abchasiens die internationale Gemeinschaft gebeten, ihre Unabhängigkeit anzuerkennen. Das abchasische Parlament berief sich dabei auf die Unabhängigkeitserklärung des Kosovos.
Der Streit um den Status Abchasiens und Südossetiens hat die ohnehin gespannten Beziehungen zwischen Moskau und Tiflis angeheizt. Russland hat in beiden Regionen Soldaten als „Friedenstruppen“ stationiert. Die georgische Regierung wirft den russischen Truppen dort vor, die Separatisten zu unterstützen. Das russische Verteidigungsministerium erklärte am Dienstag, Georgien habe seine Truppen um die beiden Regionen herum verstärkt, deshalb müssten auch die russischen Friedenstruppen in den Konfliktzonen aufgestockt werden.
In der vergangenen Woche hatte Russland mit militärischen Maßnahmen gedroht, sollte es in Abchasien und Südossetien zu Gefechten kommen. Es war die bislang schärfste Drohung Russlands gegen Georgien. Wenige Tage zuvor war eine georgische Aufklärungsdrohne über Abchasien abgeschossen worden. Russland hat georgische Vorwürfe zurückgewiesen, dafür verantwortlich zu sein. Die Europäische Union mahnte Russland zur Zurückhaltung. Der EU-Außenbeauftragte Javier Solana kritisierte die Entscheidung, die Truppen in Abchasien und Südossetien zu verstärken, am Dienstag als unklug. (dpa/AP)
Georgien fühlt sich von Russland provoziert