18. Mrz 2008 16:52, ergänzt 17:50
Die Bundeskanzlerin hat in ihrer Rede vor dem israelischen Parlament die historische Verantwortung Deutschlands bekräftigt. Sie warnte vor jeder Form von Antisemitismus. Auch zum Iran nahm sie Stellung.
Merkels Rede wurde von den Abgeordneten mit ungewöhnlichem Beifall aufgenommen. Die Parlamentarier standen auf und applaudierten der Kanzlerin. Sie hatte zum Schluss ihrer Rede Israel auf Hebräisch zum Jahrestag gratuliert. Auf Hebräisch hatte sie auch ihre 20-minütige, teils emotionale Rede begonnen. Ein nationalistischer Abgeordneter hatte vor der Ankunft Merkels den Saal aus Protest verlassen, weil er keine Rede in der Sprache der Täter hören wollte. Mehrere weitere Plätze blieben leer.In ihrer auf Deutsch gehaltenen Rede ging Merkel auch auf den Iran ein. Wenn der Teheran in den Besitz der Atombombe käme, hätte das verheerende Folgen - vor allem für die Sicherheit Israels, aber auch weit darüber hinaus für Europa und die Welt, sagte Merkel. Die Bundesregierung werde sich deshalb, «wenn der Iran nicht einlenkt, weiter für Sanktionen einsetzen»
Merkel forderte überdies die radikal-islamische Hamas auf, die Kassam-Angriffe auf Israel zu beenden. Terrorangriffe seien ein Verbrechen und brächten keine Lösung, sagte sie. «Ich habe wiederholt zum Ausdruck gebracht und sage es auch hier: Deutschland tritt entschieden für die Vision von zwei Staaten in sicheren Grenzen und in Frieden ein.»
Die Regierungschefin sprach sich gegen jede Form von Antisemitismus aus. Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit düften in Deutschland und in anderen Teilen der Welt niemals wieder Fuß fassen. Parlamentspräsident Dalia Izik, Ministerpräsident Ehud Olmert und auch Oppositionsführer Benjamin Netanjahu hatten Merkel und die Europäer zuvor aufgefordert, eine harte Linie gegen den Iran zu fahren. Izik bat Merkel in eindringlichen Worten, alles zu tun, um den Iran am Bau einer Atomwaffe zu hindern. Netanjahu warnte vor einer existenziellen Bedrohung Israels durch den Iran. «Wir müssen klarstellen, dass es - wenn Sanktionen das Atomprogramm nicht stoppen - andere Möglichkeiten gibt, es aufzuhalten, einschließlich militärischer Optionen», sagte er.
Merkel war die erste ausländische Regierungschefin, die von der Knesset zu einer Rede eingeladen worden war. Bislang war dieses Recht nur ausländischen Staatsoberhäuptern eingeräumt worden. Die Bundespräsidenten Johannes Rau und Horst Köhler hatten 2000 und 2005 vor dem Parlament gesprochen. Rau hatte vor acht Jahren in einer bewegenden Ansprache das israelische Volk um Vergebung für den Völkermord an den Juden gebeten. «Es gibt kein Leben ohne Erinnerung», hatte Rau gesagt. Köhler hatte die Verantwortung für die Shoah als «Teil der deutschen Identität» bezeichnet.
Die Rede war Abschluss und Höhepunkt der dreitägigen Israel-Reise Merkels. Am Montag hatte sie nach den ersten deutsch-israelischen Regierungskonsultationen mit Ministerpräsident Ehud Olmert eine umfassende Kooperationsvereinbarung unterzeichnet. Damit werde «ein neues Kapitel in der Geschichte der Beziehungen unserer beiden Staaten aufgeschlagen», sagte sie. (dpa/AP)
