Deutschland und Israel haben am Montag in Jerusalem einen neuen Abschnitt in ihren Beziehungen eingeleitet. Bundeskanzlerin Angela Merkel und der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert unterzeichneten am Montag nach den ersten Regierungskonsultationen beider Länder eine 13-seitige Kooperationsvereinbarung, die die Zusammenarbeit in diversen Politikfeldern vertiefen soll - von der Bildung über den Klimaschutz bis zur Verteidigung.

In der Vereinbarung bekennt sich Deutschland erneut zu seiner historischen Verantwortung gegenüber Israel. Vor diesem Hintergrund müssten die einzigartigen Beziehungen zwischen beiden Ländern durch zukunftsgerichtete Projekte vertieft werden, heißt es in dem Abkommen.

Israels Ministerpräsident Ehud Olmert bezeichnete diese Regierungskonsultationen als «historische Verhandlungen». Merkel sagte, die Beziehungen zwischen Deutschland und Israel könnten nur dann besonders bleiben, «wenn wir Projekte der Gegenwart und Zukunft gestalten».

Konkret soll noch in diesem Jahr das Deutsch-Israelische Zukunftsforum gegründet werden. Es soll ein Multiplikatorennetzwerk junger Menschen aus beiden Ländern aufbauen und zukunftsorientierte Projekte in den Bereichen Kultur, Wissenschaft, Wirtschaft und Medien fördern.

Die Verteidigungsminister Franz Josef und Ehud Barak unterzeichneten ein Abkommen über eine verstärkte Zusammenarbeit im militärischen Bereich. Dabei wird unter anderem die gemeinsame Entwicklung von Technologien zum Schutz der Streitkräfte angedacht.

Merkel sprach nach eigenen Angaben auch die Wiederaufnahme des Siedlungsbaus in Ostjerusalem durch Israel an. Sie bezeichnet dies als «Problem» für den Friedensprozess mit den Palästinensern. Alle Seiten müssten versuchen, «die Bedingungen einzuhalten». Olmert betonte, Israel würde keine neuen Siedlungen bauen. Israel habe aber immer gesagt, dass es im Rahmen bestehender Siedlungen «zusätzliche Bauvorhaben» geben könne.

An den Beratungen nahmen insgesamt sieben Bundesminister teil, darunter Vizekanzler und Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Anlass für das Treffen war der 60. Jahrestag der Staatsgründung Israels. Die Regierungskonsultationen sollen ab sofort jährlich stattfinden. 2009 wird das israelische Kabinett nach Deutschland kommen. (nz/dpa/AP)