Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Montag in der Holocaust-Gedenkstätte Jad Vaschem in Jerusalem der sechs Millionen ermordeten Juden gedacht. In der Halle der Erinnerung entfachte sie in Anwesenheit des israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert eine Mahnflamme und legte einen Kranz nieder.

In das Gästebuch schrieb Merkel anschließend: «Im Bewusstsein der Verantwortung Deutschlands für die Shoah unterstreicht die Bundesregierung mit den ersten deutsch-israelischen Konsultationen ihre Entschlossenheit zur gemeinsamen Gestaltung der Zukunft.»

Nach dem Besuch der Gedenkstätte kam Merkel zu einem Gespräch mit Olmert zusammen, anschließend sollte die Plenarsitzung der Regierungskonsultationen stattfinden. Dabei sollten gemeinsame Projekte in zahlreichen Politikfeldern in die Wege geleitet werden - von der Bildung über den Klimaschutz bis zur Verteidigung.

In der ARD sagte Merkel, sie wolle bei ihrem dreitägigen Israel-Besuch auch den geplanten Ausbau jüdischer Siedlungen im Westjordanland zur Sprache bringen. Zwar gebe es dazu auch «viele innerisraelische Diskussionen». Sie sei aber überzeugt, dass Ministerpräsident Olmert alles tue, um den Friedensprozess mit den Palästinensern voranzubringen. «Die Fortschritte sind langsam, aber beide Seiten sagen: Es gibt keine Alternative», sagte die Kanzlerin.

An der Regierungskonferenz in Jerusalem nehmen auf beiden Seiten mehrere Minister teil. Der deutschen Delegation gehören Vizekanzler und Außenminister Frank-Walter Steinmeier, sechs weitere Bundesminister und die Staatsministerin im Kanzleramt, Hildegard Müller, an.

Regierungskonsultationen führt das Bundeskabinett bisher nur mit fünf Ländern durch: Frankreich, Italien, Spanien, Polen und Russland. Die israelische Regierung kennt dieses Format der bilateralen Zusammenarbeit noch gar nicht. Die deutsch-israelischen Konsultationen sollen künftig jährlich stattfinden.

Als Gastgeber werden sich beide Regierungen abwechseln. Der frühere israelische Botschafter in Deutschland, Schimon Stein, würdigte die Aufnahme der Konsultationen als einen einzigartigen Schritt. «Zum ersten Mal wird Israel ein Abkommen unterzeichnen, das jährliche Treffen auf der Ebene der Regierungschefs institutionalisiert», sagte er.

Die Kanzlerin war am Sonntagnachmittag in Israel eingetroffen und hatte das Grab des ersten israelischen Ministerpräsidenten David Ben Gurion besucht und dessen Wohnhaus im Kibbuz Sde Boker besichtigt. Am Dienstag wird sie als erste ausländische Regierungschefin vor dem israelischen Parlament Knesset reden und dann nach Berlin zurückreisen. Ein Abstecher in die palästinensischen Autonomiegebiete ist diesmal nicht vorgesehen.

Merkel verteidigte in der ARD ihre Entscheidung, sich bei dieser Reise anlässlich des 60. Jubiläums der Staatsgründung auf Israel zu konzentrieren. Bei einem Telefongespräch mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas habe dieser «volles Verständnis» dafür geäußert, sagte Merkel. «Er kann jederzeit auch uns besuchen.» (dpa/AP)