Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagte dazu dem «Hamburger Abendblatt»: «Wir diskutieren seit Jahren über eine freiwillige Selbstverpflichtung. Bewegt hat sich nichts. Ich bin der festen Überzeugung, dass der Gesetzgeber jetzt handeln muss.» Zuständig für das Telemediengesetz, das jetzt geändert werden soll, ist das Wirtschaftsministerium.

Das Ministerium verweist auf die guten Erfahrungen mit der Bekämpfung von Kinderpornografie in anderen europäischen Ländern. So werden etwa in Norwegen mit seinen 4,5 Millionen Einwohnern 15.000 Seiten geblockt. Schweden mit neun Millionen Einwohnern stoppt täglich 50.000 Zugriffe.

Nun soll das Bundeskriminalamt Listen der Kinderporno-Webseiten erstellen. Die Internetanbieter sollen gesetzlich verpflichtet werden, diese Seiten abzuschalten. In Skandinavien, Großbritannien oder Italien werde das schon seit Jahren gemacht, sagte sie. Nach ihren Angaben ist jedes dritte Kind in den Kinderpornos jünger als drei Jahre. «Die Bilder und Filme würden «immer gewalttätiger», sagte von der Leyen. (dpa/AP)