22.09.2008
Herausgeber: netzeitung.de
Die Aussichten bessern sich wieder für Köhler
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Quelle: NZ Netzeitung GmbH
Die CSU bangt um ihre absolute Mehrheit im Münchner Parlament. Das muss den Bundespräsidenten wenig kümmern, denn selbst ein schlechtes Abschneiden der Christsozialen hat kaum Auswirkungen auf die Bundesversammlung.
Bundespräsident Horst Köhler kann auch bei starken Verlusten für die CSU mit einer knappen Mehrheit bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr rechnen. Die Sitze, die die CSU durch Stimmenverluste in der Bundesversammlung weniger hätte, würden von den Stimmengewinnen der FDP und der Freien Wähler in Bayern ausgeglichen. Dies ergeben Zwischenberechnungen von Experten von «wahlrecht.de» zur Bayern-Wahl. Sie analysieren mit Blick auf die Bundespräsidentenwahl laufend die Zusammensetzung des Wahlgremiums aus Bund und Ländern, das im Mai 2009 den Bundespräsidenten wählt.
Gegen Köhler tritt die SPD-Kandidatin Gesine Schwan an. Die Freien Wähler (FW), die laut Umfragen wie die FDP zwischen sieben und neun Prozent liegen, wollen für Köhler stimmen. Im ZDF sagte FW- Landeschef Hubert Aiwanger über Köhler: «Er hat das Beste aus seinem Amt herausgeholt. Und wir haben eigentlich keine Veranlassung, ihm hier ins Knie zu schießen.»
Anzahl der Wahlmänner kann gehalten werdenDie Bayern-Wahl ist die letzte Landtagswahl vor der Präsidenten- Wahl. Die endgültige Zusammensetzung der Bundesversammlung steht aber erst im Mai 2009 fest. Die Versammlung setzt sich aus den Bundestagsabgeordneten zusammen und der gleichen Zahl von Mitgliedern, die von den Landtagen gewählt werden. In den Umfragen in Bayern wird davon ausgegangen, dass die Linkspartei am kommenden Sonntag nicht den Sprung in den bayerischen Landtag schafft.
Nach neuesten Berechnungen von «wahlrecht.de» - einer privaten Expertengruppe, die seit Jahren die aktuelle Zusammensetzung der Bundesversammlung analysiert - könnten CSU, FDP und Freie Wähler zusammen auf 65 Wahlmänner und -frauen kommen. Dies entspricht dem Anteil von 2004, als die CSU 64 Vertreter benennen konnte. Die eine Stimme zusätzlich hat sich durch einen neuen Verteilungsschlüssel seit der Präsidentenwahl 2004 ergeben.
Vorsprung geschmolzenDie Grünen wollen für Schwan stimmen. Die Linken werden nach der Bayern-Wahl wahrscheinlich einen eigenen Kandidaten oder eine Kandidatin benennen, nach allgemeiner Erwartung in späteren Wahlgängen aber vermutlich auch für Schwan votieren. 2004 war Köhler mit einer schwarz-gelben absoluten Mehrheit im ersten Wahlgang gewählt worden. Inzwischen ist sein Vorsprung vor allem wegen der Stimmenverluste der Union geschmolzen. Im ersten und zweiten Wahlgang ist für die Wahl eine absolute Mehrheit erforderlich - nach derzeitigem Stand also mindestens 613 der 1224 Delegiertenstimmen. (dpa)